Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Stettner begrüßt die Anwesenden aus Verwaltung und Politik und alle Zuschauer.

Stefan Kern wird als sachkundiger Bürger verpflichtet.

Der Ausschussvorsitzende begrüßt den Vertreter des Seniorenrates Herrn Nerlich, der im AUK als sachkundiger Einwohner beratend teilnehmen wird.

Zum Integrationsrat erläutert er, dass der IR noch entscheiden wird, ob er einen sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz entsenden wird.

Er erläutert, dass in der letzten Legislaturperiode Herr Rolf Schumacher als sachkundiger Einwohner beratendes Mitglied im Ausschuss gewesen sei.

Für die neue Legislaturperiode müssten noch die entsprechenden Beschlüsse zur Bestellung gefasst werden.

Ebenso habe die AG Behinderhilfe in der letzten Wahlperiode nach einem Beschluss im Rat beratend an den Sitzungen des Ausschusses teilgenommen.

Er möchte bis zur Beschlussfassung über die Bestellung eine Regelung – wie bisher – für die Teilnahme der beiden Vertreter treffen.

Er stellt daher dem Gremium die Frage, ob jemand diesem Vorschlag nicht folgen wolle. Es gibt hier keine Gegenstimmen, so dass der Vorschlag einstimmig beschieden wurde.

Herr Schumacher und Frau Rohs wechseln darauf hin von Ihren Plätzen im Zuschauerraum zu den Plätzen des Gremiums.

Danach fragt er das Gremium, ob Wünsche zur Tagesordnung vorliegen.

Ratsfrau Brinner meldet sich zu Wort und beantragt, den TOP 3 zu vertagen, da es noch keinen abgestimmten Haushalt gäbe.

Herr Beigeordneter Thomas teilt mit, dass die Vorlage zu TOP 5 von der Verwaltung zurückgezogen wurde.

Der Ausschussvorsitzende erläutert, dass eine Vertagung des TOPs Haushalt eine Verschiebung der nächsten geplanten Sitzung vom 10.03. auf den 03.03. erforderlich mache.

Da der Haupt- und Finanzausschuss am 04.03. tagt, sei das Vorziehen der Sitzung erforderlich, wenn im Fachausschuss hierzu beraten werden soll.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die Änderung der Tagesordnung abstimmen