Besetzung der politischen Vertreter*innen in der KAStE-Jury
E 49/0208/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Ratsherr Allemand merkt an, dass hier zwei Gruppierungen nicht im Rahmen der KAStE-Jury eingebunden wurden. Er bittet um einen entsprechenden Hinweis, falls hierfür eine Satzungsänderung erforderlich wäre.
Frau Tirtey sichert eine Prüfung der aktuellen Richtlinien zu. Diese würden dann in eine der nächsten Sitzungen des Betriebsausschusses Kultur, Theater, VHS eingebracht werden.
Die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, äußert ihre Bedenken, dass ggf. die Mitgliederanzahl der Jury zu groß werden könnte.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt, als Sprecher*in für die einzelnen Fraktionen in die Fachjury KAStE zu entsenden:
CDUHerr BackhausSPDHerr Tillmann
Grüne/Bündnis 90 Frau BergsLinkeHerr Stoddon
AFDFrau Geilen
Im Falle der Verhinderung der benannten Sprecher*innen erfolgt die Entsendung einer Vertretung durch die jeweilige Fraktion.
Erläuterungen
Die Stadt Aachen fördert die sog. „Freie Szene“ finanziell im Rahmen der Richtlinien für „Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen“ (KAStE).
Zur Entscheidungsvorbereitung über die Vergabe der Fördermittel und grundlegender Sachverhalte berät die Fachjury KAStE und unterbreitet dem Ausschuss einen Entscheidungsvorschlag, s. Ziffer 4 der Richtlinien in der Fassung vom 06.09.2024.
Die Jury ist paritätisch mit Personen aus der freien Szene und der Politik besetzt.
Die Sitzung der Jury am 14.01.2026 wurde mit der bis dato gültigen Jurybesetzung durchgeführt.
In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Kultur, Theater und VHS wird die neue Besetzung der Jury bekannt gegeben.
Seitens der Politik ist je eine Person pro im Betriebsausschuss Kultur und Theater vertretener Fraktion zu entsenden.
Um diese Funktion wahrzunehmen, ist es notwendig, dass der Betriebsausschuss Kultur, Theater und VHS einen entsprechenden Beschluss über die Sprecher*innenfunktion fällt.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass eine festgelegte Vertretungsregelung für die Sprecher*innen u.U. nicht flexibel genug ist, so dass die Vertretung aktuell im Einzelfall durch die jeweilige Fraktion festgelegt werden sollte.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 1020277
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1020277
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2025-09-19 E 49_0208_WP18 Besetzung der politi SAO.pdf
22.1.2026
133.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- Sitzung des Betriebsausschusses Kultur, Theater und VHS
- Gremium
- Betriebsausschuss Kultur, Theater und VHS
- Datum
- Do., 29.01.2026
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 49 - Kulturbetrieb
- Geändert
- 27.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:42