Haushaltsplanberatungen 2026

BA 6/0005/WP19 · Anhörung

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Veränderungsnachweise 2026 für den Stadtbezirk Richterich und bezirksübergreifend liegen als Tischvorlagen vor und sind in Allris als Anlage beigefügt.

Herr Bezirksvertreter Kuhrt-Lassay (Grüne) zeigt sich erfreut, dass viele Maßnahmen für den Bezirk Richterich in die Haushaltsplanberatungen aufgenommen wurden.

Herr Bezirksbürgermeister Kehr befürwortet die Auswahl und Reihenfolge der berücksichtigten Maßnahmen. Er führt aus, dass an ihn die Frage herangetragen wurde, ob auf einzelne Maßnahmen verzichtet werden könne. Dies habe er ausdrücklich verneint und entsprechend begründet. Er betont jedoch, dass eine Berücksichtigung weiterer Maßnahmen den Haushalt überfrachten würden. Die Berücksichtigung in den Haushaltsplanberatungen spiegelt aus seiner Sicht das Vorhaben, die Bezirke zu stärken, wieder.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen, die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterichempfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen,die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zu beschließen.

Erläuterungen

Der Haushaltsplanentwurf einschl. der Finanzplanung 2029 wurde am 17.12.2025 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht.

Sowohl der Gesamtentwurf im PDF-Format als auch der interaktive Haushaltsplanentwurf sind im Internet abrufbar unter

https://www.aachen.de/in-aachen-leben/politik-und-verwaltung/haushalt-und-finanzen/haushaltsplan/

Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Aachen-Richterich hinsichtlich Ergebnisplan, Konsumtiver Finanzplanung, Investitionsplanung, Verpflichtungsermächtigungen und der § 13-Liste sind als Anlage 1 zusammengestellt.

Die Anlage 2 umfasst die kontenscharfen Positionen der bezirksübergreifenden Haushaltsangaben für alle Bezirke.

Das Produktblatt für den Bezirk Richterich ist als Anlage 3 beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)