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Haushaltsplanberatungen 2026

BA 5/0004/WP19 · Anhörung

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt „Haushaltsplanberatungen 2026“.

Frau Bezirksvertreterin Schmitt-Promny (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, sie wolle hierzu zwei Punkte anmerken. Zum einen hoffe man, dass die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel in Höhe von 100.000 € für die Entwicklung „Am Sandhäuschen“ sowie die geplanten Mittel für den Rathausumbau tatsächlich zur Umsetzung kommen. Zum anderen spricht sie die Erwartung aus, dass die bezirklichen Mittel sowie die Verfügungsmittel auch weiterhin erhalten bleiben.

Der Vorsitzende führt aus, dass der Rathausumbau seit etwa zehn Jahren geplant sei, bislang jedoch noch nicht umgesetzt worden sei. Er betont jedoch, dass das Vorhaben nicht in Vergessenheit geraten sei.

Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Der Haushaltsplanentwurf einschließlich der Finanzplanung 2029 wurde am 17.12.2025 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht. Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt.

Sowohl der Gesamtentwurf im PDF-Format als auch der interaktive Haushaltsplan sind im Internet abrufbar unter

https://www.aachen.de/haushalt

Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Aachen-Laurensberg hinsichtlich Ergebnisplan, konsumtive Finanzplanung, Investitionsplanung und Verpflichtungsermächtigungen sind als Anlage zusammengestellt.

Ebenso sind in dieser das Produktblatt, Bezirk 5 Laurensberg, als auch die auf Grund von § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen aufgeführt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig

Weitere Dokumente (2)

Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2025-12-18 BA 5_0004_WP19 Haushaltsplanberatun SAO.pdf

15.1.2026

911.4 KB

Metadaten

TOP
Ö 11
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 04.02.2026
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Anhörung
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Anhörung
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Zusätze
Die Anlage "BA 8 Haushaltsplanentwurf 2026" ist ausschließlich in ALLRIS verfügbar.
Geändert
29.4.2026
Inhalt abgerufen
19. Mai 2026 um 15:59