Neukonstituierung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII für die Wahlperiode 19

FB 45/0013/WP19 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Schmitt-Promny betont die Wichtigkeit der Arbeitsgemeinschaften als Beratungsgremien für den Kinder- und Jugendausschuss. Sie freue sich daher, dass die gute Arbeit durch die Neukonstituierung fortgeführt und stabilisiert werden könne. Sie erwarte mit Spannung den Austausch in der AG § 78 für den OGS-Bereich, insbesondere mit Blick auf den anstehenden Rechtsanspruch.

Herr Brehm erkundigt sich danach, ob es möglich sei, eine Person für die AG § 78 Jugend nachzunominieren. Herr Bastian Reines habe die Nachfolge von Herrn Udo Breuer in der offenen Kinder- und Jugendarbeit angetreten und werde als Bereicherung für die AG angesehen.

Frau Krüger erläutert, dass in der AG § 78 Jugend eine Vielzahl an unterschiedlichen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe vertreten sei. Die Satzung lasse aber lediglich eine Anzahl von 20 Mitgliedern zu. Daher habe die Verwaltung die Träger der freien Jugendhilfe um die Benennung von Personen gebeten, die die verschiedenen Bereiche gut abdecken könnten. Für den Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit sei Herr Brehm selbst benannt worden. Eine zusätzliche Nominierung sei nicht möglich.

Beschluss

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt die Neukonstituierung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII.

Beschlussvorschlag

Der Kinder- und Jugendausschuss entscheidet über die Neukonstituierung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII.

Erläuterungen

In der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 23.05.2023 wurde die aktuelle Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaften gem. § 78 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) beschlossen (FB 45/0367/WP18).

Gemäß dieser Geschäftsordnung werden die Mitglieder durch ein Interessenbekundungsverfahren - durchgeführt durch den Fachbereich - ermittelt und dem Kinder- und Jugendausschuss zur Entscheidung vorgeschlagen.

Für die Wahlperiode 19 ist die Neukonstituierung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 Sozialgesetzbuch VIII vorgesehen.

Dies betrifft die folgenden, in eigenständigen Arbeitsgemeinschaften tagenden Bereiche:

Jugend
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Offene Ganztagsschule

Die Interessensbekundungsverfahren wurden durchgeführt, sodass die Mitglieder nun hiermit zur Entscheidung durch den Ausschuss vorgeschlagen werden.

Die jeweiligen Vorschlagslisten sind in den Anlagen beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)