5. Februar 2026 um 17:02, Verwaltungsgebäude Maria-Theresia-Allee

Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses

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Haushaltsplanentwurf 2026 einschließlich Finanzplanung bis 2029

FB 36/0010/WP19 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:vertagt

Beratung

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses

verschoben.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschließt die Teilergebnispläne und die konsumtiven Teilfinanzpläne (ausschließlich der Personalaufwendungen) der ihm zugeordneten Produkte (ohne die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2026 mit dem Finanzeitraum 2027-2029 inkl. der Veränderungsnachweisung und in der Sitzung beschlossenen Änderungen.

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 – 2029) und die Verpflichtungsermächtigungen der ihm zugewiesenen Produkte (ohne die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter (ohne die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Er nimmt außerdem die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen zur Kenntnis.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt die Teilergebnispläne und die konsumtiven Teilfinanzpläne (ausschließlich der Personalaufwendungen) der ihm zugeordneten Produkte (ausschließlich die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2026 mit dem Finanzeitraum 2027-2029 inkl. der Veränderungsnachweisung und in der Sitzung beschlossenen Änderungen.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2026 – 2029) und die Verpflichtungsermächtigungen der ihm zugewiesenen Produkte (ausschließlich die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung und in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Er beschließt die Produktblätter (ausschließlich die dem FB 37 zugeordneten Produkte 021501 bis 021801) in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Er nimmt außerdem die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Der Haushaltsplanentwurf 2026 einschließlich des Finanzplanes bis 2029 wurde in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Ergebnisplanung, konsumtive Finanzplanung, Investitionsplanung, Verpflichtungsermächtigungen, §13 Liste und Produktblätter) sind beigefügt.

Im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und Personal- und Verwaltungsausschuss werden die vorgenannten Unterlagen zu folgenden Produkten beraten:

021501Brandbekämpfung

021502Werkfeuerwehr

021503Katastrophenschutz

021604Kampfmittelangelegenheiten

021701Notfallrettung

021702Krankentransport

021801Leitstelle

130101Öffentliches Grün

130102Gewässerschutz

130103Natur und Landschaft

130104Wald und Forstwirtschaft

140101Umweltschutz

140301Förderung Verbraucher-/ Energieberatung

Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einerVeränderungsnachweisung nachgereicht. Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden und nicht schon als Anlage beigefügt, nachgereicht.

Anlagen:

1. Ergebnisplanung

2. Konsumtive Finanzplanung

3. Investitionsplanung

4. Verpflichtungsermächtigungen

5. § 13-Liste

6. Produktblätter

jeweils für die dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zugewiesenen Produkte.

7. Anträge:

· Ökologie-Zentrum Aachen e.V.

· Welthaus Aachen e.V.

· Eine Welt Forum Aachen e.V.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)