Haushaltsplanberatungen 2026 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2029

FB 61/0019/WP19 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

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Beschluss

Der Planungsausschuss beschließt vom Haushaltsplanentwurf 2026 mit dem Finanzzeitraum 2026 bis 2029 die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) der Produkte 010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge 090101 – Räumliche Planung und Entwicklung 090103 – Städtebauliche Verträge 090301 – Geoinformationsdienste, -management u.a. 090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht 100101 – Bauaufsicht 100201 – Bauverwaltung 100301 – Zuschusswesen Dez III 100901 – Denkmalschutz 150102 – Entwickl. Städtebaulicher Standortfaktoren unter Berücksichtigung etwaiger Veränderungsnachweise. Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen sind von diesem Haushaltsbeschluss ausgenommen. Der Planungsausschuss beschließt die in den Teilfinanzplänen 2026 veranschlagten Investitionen inklusive Verpflichtungsermächtigungen für den Finanzzeitraum von 2026 bis 2029 unter Berücksichtigung etwaiger Veränderungsnachweise. Der Planungsausschuss beschließt die eingebrachten Produktblätter.

Beschlussvorschlag

Der Planungsausschuss beschließt vom Haushaltsplanentwurf 2026 mit dem Finanzzeitraum 2026 bis 2029 die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) der Produkte

010601 – Vergabewesen und HOAI-Musterverträge

090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

090103 – Städtebauliche Verträge

090301 – Geoinformationsdienste, -management u.a.

090401 – Bodenordnung, Bewertung, Ortsbaurecht

100101 – Bauaufsicht

100201 – Bauverwaltung

100301 – Zuschusswesen Dez III

100901 – Denkmalschutz

150102 – Entwickl. Städtebaulicher Standortfaktoren

unter Berücksichtigung etwaiger Veränderungsnachweise.

Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen sind von diesem Haushaltsbeschluss ausgenommen.

Der Planungsausschuss beschließt die in den Teilfinanzplänen 2026 veranschlagten Investitionen inklusive Verpflichtungsermächtigungenfür den Finanzzeitraum von 2026 bis 2029 unter Berücksichtigung etwaiger Veränderungsnachweise.

Der Planungsausschuss beschließt die eingebrachten Produktblätter.

Erläuterungen

Am 17.12.2025 wurde im Zuge der ersten Haushaltsberatung der Entwurf des Haushaltsplanes 2026 einschließlich der Finanzplanung 2026 bis 2029 in den Rat eingebracht. Dort erfolgte eine Verweisung in die Fachausschüsse zur weiteren Beratung.

Die für den Planungsausschuss relevanten Finanzübersichten sind in einer kontenscharfen Darstellung als Anlage beigefügt. Unterlagen zu etwaigen Veränderungsnachweisen werden sodann nachgereicht. Sollten anzunehmende Änderungen bekannt sein oder bekannt werden, werden diese in der Sitzung eingebracht werden.

Sofern in den vorangegangenen Bezirksvertretungen Haushaltsberatungen stattgefunden haben sollten und für den Planungsausschuss relevante Beschlüsse gefasst worden sein sollten, sind diese der Vorlage als Anlage beigefügt oder werden umgehend nachgereicht bzw. in der Sitzung bekannt gegeben.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)