3. März 2026 um 17:00, Verwaltungsgebäude Maria-Theresia-Allee
TOP 1Öffentlich

Eröffnung der Sitzung

im Ratsinformationssystem anzeigen

Beratung

Herr Prof. Dr. Wagner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Für den verstorbenen Vorsitzenden, Herrn Dr. Uwe Laurien, wird eine Schweigeminute eingelegt.

Herr Prof. Dr. Wagner begrüßt insbesondere auch die anwesenden neuen Mitarbeitenden der unteren Naturschutzbehörde, Emilia Cauda, Sachbearbeiterin „Urbane Biodiversität“ und Herrn Maximilian Schürz, Nachfolger von Manuela Dammers.

Herr Prof. Dr. Wagner stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Herr Formen erkundigt sich danach, was genau fristgerecht bedeute und bemängelt, dass er die Sitzungsunterlagen erst am 21.02.2026 erhalten habe. Frau Milobara erwidert, dass sich die Einladungsfristen nach der Geschäftsordnung des Rates richten.Darüber hinaus wird sowohl seitens Herrn Schwenk und auch Frau Stuhlmann darauf hingewiesen, dass in einer der vergangenen Sitzungen im Gremium darüber abgestimmt worden sei, dass die Unterlagen elektronisch übersandt werden und zusätzlich auf Wunsch einzelner Mitglieder und auch stellvertr. Mitglieder eine postalische Zustellung erfolge. Letzteres nehme naturgemäß mehr Zeit in Anspruch.

Nachfolgend ein Auszug aus der Geschäftsordnung des Rates:

„§ 2, Abs. 2 Einberufung des Rates:

2) Zwischen der elektronischen Benachrichtigung über die erfolgte Bereitstellung der Einladung bzw. der mit einem Abvermerk versehenen Absendung der Einladung und dem Sitzungstag sollen mindestens 12 volle Kalendertage liegen. Die Ladungsfrist kann in dringenden Fällen verkürzt werden; auf die Abkürzung der Ladungsfrist ist ausdrücklich hinzuweisen.“

Die Absendung der Einladung erfolgte seitens der Verwaltung am 17.02.2026, also 14 Kalendertage vor der Sitzung und insofern fristgerecht.

Infolge der Unstimmigkeiten hinsichtlich der fristgerechten Einladung fragt Herr Prof. Dr. Wagner ab, ob jemand der Anwesenden gegen die Durchführung der Sitzung sei. Dies wird von allen Anwesenden verneint.

Herr Prof. Dr. Wagner fragt ebenfalls ab, ob Befangenheiten vorliegen. Auch dies wird von allen anwesenden Mitgliedern des Gremiums verneint.

Herr Prof. Dr. Wagner stellt darüber hinaus einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, da sowohl seitens Herrn Meiners als auch Herrn Nießen, welche aufgrund der Tagesordnungspunkte 6 und 7 anwesend sind, noch die Teilnahme in der parallel stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz erforderlich ist. Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 sollen an die Stellen 3 und 4 vorgezogen werden und die Tagesordnungspunkte 3 und 4 an die Stellen 6 und 7 verschoben werden. Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 1
Sitzung
Sitzung des Naturschutzbeirates
Gremium
Naturschutzbeirat
Datum
Di., 03.03.2026
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Status
gemischt