Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Wende, eröffnet die konstituierende Sitzung, begrüßt alle neu gewählten und wiedergewählten Ausschussmitglieder, alle anwesenden Gäste sowie die Vertreter*innen der Verwaltung herzlich. Im Anschluss stellt der Ausschussvorsitzende die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung fest.

Als nächstes ruft der Ausschussvorsitzende, die Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder zu Beginn der 19. Wahlperiode auf. Die sachkundigen Bürger*innen Eschweiler, Dr. Rosenberg und Lehmann sprechen die Verpflichtungsformel. Herr Wende beglückwünscht die neu verpflichteten Mitglieder und verleiht seinem Wunsch nach einer vertrauensvollen und guten Zusammenarbeit Ausdruck.

Dann ruft der Ausschussvorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe laut § 58 Abs. 3 S. 6 GO Nordrhein-Westfalen auf. Herr Wende informiert, dass er nach Durchsicht der Tagesordnung zu der Auffassung gelangt sei, dass die Hinzuziehung einer Vertretung der AG Behindertenhilfe erforderlich sei. Die Ausschussmitglieder teilen diese Einschätzung und beschließen einstimmig ohne Enthaltung die Hinzuziehung von Frau Feyerl.

Die Abfrage des Ausschussvorsitzenden ergibt, dass keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorliegen.