Einführung eines Controllings über die Umsetzung der festgestellten Beanstandungen und Anregungen im Rahmen des Maßnahmenplans der Prüfberichte der Rechnungsprüfung

FB 14/0031/WP19 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Pilgram (Grüne) betont, dass Vorlagen öffentlich seien und man darin erkennen könne, was zukünftig geschehe.

Herr Emmerich erklärt, dass der Tagesordnungspunkt zwar öffentlich sei, derzeit aber nicht mit Leben gefüllt werde und zukünftig nicht-öffentlich behandelt werde.

Frau Kurschilgen (Grüne) weist darauf hin, dass unterschieden werden solle, ob es sich um eine Anregung oder eine Beanstandung handele.

Herr Emmerich regt an dies zu berücksichtigen.

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Erläuterungen

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Vorlage des Berichtscontrollings zur Kenntnis.

Erläuterungen:

In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.12.2025 wurde angeregt, für den Rechnungsprüfungsausschuss über die Umsetzung des Maßnahmenplans der einzelnen Prüfberichte regelmäßig zu berichten. Ziel ist es, die politischen Gremien regelmäßig und umfassend über den aktuellen Stand der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zu informieren. Dies soll eine transparente und nachvollziehbare Nachverfolgung der einzelnen Ergebnisse ermöglichen, um sicherzustellen, dass die festgelegten Maßnahmen zeitgerecht und effektiv umgesetzt werden. Dem Ausschuss kann dadurch auch ein Einblick gegeben werden, wenn sich ggfls einzelnen Maßnahmen verzögern.

Im Zuge dieses Vorschlags wurde seitens des Fachbereichs Rechnungsprüfung eine detaillierte Übersicht in Excel entwickelt, die alle relevanten Prüfberichte sowie die daraus abgeleiteten und umzusetzenden Maßnahmen enthält.

Die regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Umsetzung erfolgt ab dem Rechnungsprüfungsausschuss im September 2026 bezogen auf die in der Sitzung am 3.3.26 vorgestellten Berichte. Im Rahmen eines Standardberichts, der dem Format des bereits etablierten Sachstandsberichts zu den laufenden Arbeiten der Prüfer*innen entspricht, wird zukünftig regelmäßig über die Fortschritte und Ergebnisse der einzelnen Maßnahmen berichtet.

In der Anlage ist die beispielhaft vorgesehene Übersicht des Berichtscontrollings als PDF-Datei beigefügt.