Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Sie schlägt vor, den TOP Ö16 an Position 10 vorzuziehen, da hierzu Gäste eines anderen Fachbereichs anwesend seien, so dass diese nicht so lange warten müssten. Frau Burgdorff beantragt, den TOP Ö11 zurückzuziehen, da die Vorlage noch nicht fertig sei.

Herr Fischer erkundigt sich diesbezüglich, wann die Vorlage denn perspektivisch in den Ausschuss komme und woran es liege, dass diese nicht fertig sei.

Man sei schon tief im Thema drin, so Frau Burgdorff. Derzeit versuche man den diversen Nachfragen mit kleineren Maßnahmen nachzukommen und müsse zudem noch eine einheitliche Verwaltungsmeinung herstellen. Sie gehe davon aus, dass die Vorlage im nächsten Ausschuss beraten werden könne.

Herr Baal merkt an, dass der für heute mündliche Bericht der Wirtschaftsförderung zum Bushofkonzept aus seiner Sicht bis zur Sitzung des PLA in der nächsten Woche verschriftlicht werden könne.

Frau Burgdorff gibt an, dass die Verwaltung grundsätzlich gerne diesem Wunsch nachkomme, allerdings rege sie an, ob auf Grund der kurzen Zeitschiene nicht die im Allris im Nachgang zur Sitzung bereitgestellten Folien zum Thema ausreichend seien.

Herr Pabst erkundigt sich, ob man den TOP Mobilitätsbericht schieben wolle, da dieser noch nicht schriftlich vorliege.

Mit Hinblick darauf, dass es sich hier um eine reine Kenntnisnahme handele und man die Verwaltung einmal anhören könne, verzichtet er darauf.

Die anderen Anträge zur Tagesordnung werden sodann einstimmig angenommen.