Ratsanträge
FB 01/0062/WP19 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Oberbürgermeister Dr. Ziemons verweist auf 14 neue Ratsanträge, die fristgerecht eingereicht wurden. Üblicherweise werden die Ratsantrage durch Beschluss des Rates zur Bearbeitung an die jeweils zuständigen Stellen verwiesen. Der heute vorliegende Ratsantrag Nr. 020/19 der FDP-Ratsgruppe zum Thema „Historischen Aachener Straßenbahnfahrzeugen droht die Verschrottung – Erhaltung sicherstellen!“ bilde hier jedoch eine Ausnahme. Oberbürgermeister Dr. Ziemons teilt mit, dass er in dieser Angelegenheit bereits persönlich tätig geworden sei und die drei historischen Aachener Straßenfahrzeuge zwischenzeitlich, mit Unterstützung der Firma Talbot, nach Aachen transportiert worden seien und sich nun auf dem Werksgelände befinden. Die Firma Talbott stehe bereits im Kontakt mit der RWTH, um eine dauerhafte Lösung für die Fahrzeuge zu finden. Bis dahin können diese kostenlos auf dem Firmengelände verweilen. Da die Bahnen somit bereits vor der Verschrottung gerettet worden seien, könne der Ratsantrag, das Einverständnis der FDP-Ratsgruppe vorausgesetzt, als erledigt betrachtet werden.
Ratsherr Graaff-Cierniak (FDP) zeigt sich erfreut über die Ausführungen von Oberbürgermeister Dr. Ziemons und dankt für die schnelle Lösungsfindung. Im Namen der FDP-Ratsgruppe erklärt er sich damit einverstanden, dass der Ratsantrag somit als erledigt betrachtet werde und ein Verweis an die zuständigen Stellen entbehrlich sei.
Der Beschlussvorschlag wird entsprechend geändert und sodann zur Abstimmung gebracht.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt stellt fest, dass Ratsanträge ordnungsgemäß und innerhalb der in § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat genannten Frist eingegangen sind und verweist diese Ratsanträge gemäß § 12 Abs. 3 der Geschäftsordnung an die jeweils zuständige Stelle (Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeister).
Erläuterungen
Von den Fraktionen bzw. Ratsmitgliedern wurden Ratsanträge innerhalb der in § 12 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat benannten Frist eingereicht, die als Anlage beigefügt sind.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
JA | NEIN | ||
X |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Keine
Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
X |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
X |
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
X |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Weitere Dokumente (14)
Die Dokumente werden direkt vom Ratsinformationssystem der Stadt Aachen abgerufen und nicht von uns gespeichert oder gehostet.
Technische Details
ID: 1021801
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1021801
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2026-02-26 FB 01_0062_WP19 Ratsantraege SAO.pdf
4.3.2026
6.4 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 18
- Sitzung
- Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 11.03.2026
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 13.3.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Juli 2026 um 17:31