Mitteilungen:

Mit Hinweis auf die VHS sowie die Musikschule verweist der Beigeordnete, Herr Brötz, auf das Herrenbergurteil von 2022 wonach die Rahmenbedingungen für Freiberufliche Mitarbeiter*innen deutlich enger gefasst wurden.

Die Übergangslösung – eine Zustimmungsfiktion der Freiberufler*innen zu ihrer Art von Tätigkeit, wurde bis zum 31.12.2027 verlängert, um den Bundesgesetzgeber die Gelegenheit zu geben, diesen Themenkomplex grundständig zu regeln – möglichst im Sinne der Bildungsanbieter*innen und deren Dozent*innen.

Darüber hinaus berichtet der Beigeordnete, Herr Brötz, über eine Zusage der RWTH Aachen zum Projekt „Tu Lab“ zum Thema „Dritte Orte“. Dies war ein „ToDo-Punkt“ aus dem kulturellen Leitprofil der Stadt Aachen. Er informiert über diverse Dritte Orte im Innenstadtbereich, so z.B. Meffis, Kulturwek etc.

Am 16.04.2026 gibt hierzu eine nähere Bestandsaufnahme.

Es handelt sich hierbei um ein Studierendenprojekt, so der Beigeordnete, Herr Brötz.

Frau Dr. Blüggel verweist auf den Pressespiegel, der in der Sitzung herumgegeben wurde. Bei Interesse an einem eigenen Exemplar solle man sich melden. Der Pressespiegel könne wegen der teils urheberrechtlich geschützten Bilder nicht dem öffentlichen Protokoll zugefügt werden.

Die Forderungen der Volkshochschulen zur Rücknahme der Kürzungen des BAMF bei den Mitteln für Integrationskurse sind bereits am 12.03.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration behandelt worden. Dort wurde die Verwaltung gebeten, eine Vorlage für den nächsten Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration und den nächsten Betriebsausschuss Kultur, Theater und VHS zu erstellen, die einen Ratsbeschluss zur Positionierung der Stadt gegen die Kürzungen vorsehen soll.

Frau Gielsdorf weist auf neue Wasserschäden im Gebäude der VHS in der Petersstraße hin. Dadurch sind Unterrichts- und Prüfungsräume nicht nutzbar. Ebenso sind Büroräume der Mitarbeitenden betroffen. E 26 ist informiert, aber der aktuelle Zustand kann sich auf die Durchführung des Programms auswirken, was wiederrum in dem nächsten Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsjahr sichtbar werden wird.

Des Weiteren verweist sie auf die verteilte Tischvorlage, wonach Mittel der Integration gekürzt wurden.

Frau Gielsdorf weist auf neue Wasserschäden im Gebäude der VHS in der Petersstraße hin. Dadurch sind Unterrichts- und Prüfungsräume nicht nutzbar. Ebenso sind Büroräume der Mitarbeitenden betroffen. E 26 ist informiert, aber der aktuelle Zustand kann sich auf die Durchführung des Programms auswirken, was wiederrum in dem nächsten Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsjahr sichtbar werden wird.

Frau Tirtey informiert über die geplante Neueröffnung der Musikmuschel am 14.06.2026.