Sachstand Strukturreform SPNV in NRW

Herr Geulen berichtet dem Ausschuss zum derzeitigen Sachstand.

Frau Burgdorff bekräftigt seine Ausführungen, dass die Reform der Nähe des ÖPNV zu den Menschen schädige, indem sie den kommunalen Einfluss massiv einschränke. Der AVV und go.Rheinland funktionierten bisher gut miteinander. In der Reform sei zu vieles noch ungeklärt. Dies sei im Übrigen auch die Haltung der Städteregion. Sie fasst dem Gremium die ausgeteilte Stellungnahme der Stadt zusammen, die der Sitzung als Anlage beigefügt ist.

Der AVV werde aus Landesmitteln finanziert, so Herr Fischer. In den künftigen Plänen jedoch, komme er gar nicht mehr vor, dabei sei er der Garant für eine eigenständige Gestaltung des ÖPNV. Man wolle auch weiterhin eigene Initiativen wie zum Beispiel die Euregiobahn. Derzeit liefen Gespräche zwischen dem AVV und dem Ministerium, um dieses Interesse zu verdeutlichen und auch finanziellen Schaden von der Region abzuwenden.

Herr Nositschka richtet einen Appell an die im Landtag vertretenen Fraktionen, den dortigen Vertreter*innen noch einmal die Wichtigkeit zu vermitteln.

Damit endet der regionale AVV Beirat um 18:37

Herr Geulen dankt dem Gremium noch einmal für die breite Unterstützung.