Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
E 18/0003/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die Verpflichtung der teilnehmenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürger erfolgt durch den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Neumann. Der stellvertretende sachkundige Bürger Giuseppe Ligouri wird ebenfalls verpflichtet.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 58 Abs. 3 und Abs. 4 GO NW und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner bei ihrem Amtsantritt von der Ausschussvorsitzenden / von dem Ausschussvorsitzenden einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze
beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung:
„So wahr mir Gott helfe.“
Technische Details
ID: 102211
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=102211
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-11-07 E 18_0003_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
20.11.2024
67.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
- Gremium
- Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
- Datum
- Do., 10.12.2020
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 00:04
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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