8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
E 18/0007/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der sachkundige Bürger Klopstein bittet darum, deutlicher aufzuzeigen, wie Zimmertüren oder Haustüren zu entsorgen seien. Auf den Einwand von Herrn Lennartz, Geschäftsbereichsleiter Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im Abfall-ABC seien Türen explizit erwähnt, bittet Herr Klopstein um eine bessere Verlinkung im Serviceportal.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die vorgelegte 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb die vorgelegte 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Aufgrund der Definition von Bioabfällen im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) sowie in Anlehnung an die 2. Änderungssatzung des Zweckverbandes Entsorgungsregion West (ZEW) vom 26.06.2020 werden die Paragraphen 2, 10 und 16 sowie die Anlage 2 der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) neu gefasst.
Ebenso wird eine redaktionelle Änderung der Anlage 3 zur deutlicheren und einfacheren Darstellung vorgenommen.
Zur besseren Lesbarkeit sind die Änderungen im Rahmen einer Synopse, welche als Anlage beigefügt ist, dargestellt.
Die 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008 lautet wie nachfolgend als Anlage dargestellt.
Die Neufassung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen ist elektronisch aufrufbar.
Weitere Dokumente (2)
Für einige Anlagen sind keine direkten Download-Links verfügbar (Einschränkung des Ratsinformationssystems). Der Link öffnet die Seite im Ratsinformationssystem – die Anlage ist dort in der Liste zu finden.
Technische Details
ID: 102215
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=102215
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-11-17 E 18_0007_WP18 8. aenderungssatzung sao
11.11.2024
229.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
- Gremium
- Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
- Datum
- Do., 10.12.2020
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 00:04
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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