Antrag zur Tagesordnung von Grüne Fraktion vom 05.03.2026: Bebauungsplan Nr. 1008 Westpark/Gartenstraße

au Steffens erklärt, die Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens sei aufgrund des erforderlichen Umzuges der bestehenden KiTa in die Franzstraße gestoppt. Aktuell gäbe es für die geplante neue KiTa in der Franzstraße noch keine Baugenehmigung. Wenn diese vorliege, werde das Bebauungsplanverfahren Gartenstraße wieder aufgenommen. Zunächst müsse nun die Finanzierung gesichert werden.

Frau Steffens erläutert weiter, dass im Jahre 2022 eine Baugenehmigung für eine KiTa und die Geschäftsstelle der AWO erteilt worden sei. Nunmehr solle dort, nach Aussage der AWO, nur noch eine KiTA errichtet werden.

Frau Dörter erläutert, dass die Fraktion Die Grünen den Antrag aufgrund der langwierigen Planungszeiträume gestellt habe. Viele Fragen könnten bereits geklärt werden, damit das Vorhaben zeitnah realisiert werden könne, wenn der Umzug der KiTa vollzogen sei.

Herr Plum bemerkt, dass außerhalb des B-Plan-Gebietes eine Brachfläche liege. Er bittet die Verwaltung um Kontaktaufnahme zu dem Eigentümer zwecks Aufwertung des Grundstückes und einer möglichen Bewirtschaftung.

Herr Beus geht von einem Problem finanzieller Art aus. Das Geld für die KiTa sei städtischerseits knapp. Die KiTa solle ggf. an andere Stelle ziehen, sodass dieses Gebiet weiter beplant werden könne und dass nun für die KiTa geplante Grundstück für den Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden könne.

Herr Hucke erläutert die Notwendigkeit der Errichtung der KiTa. Außerdem sei die geplante Sporthalle wichtig für den Schulsport.

Herr Auler merkt an, dass der Stadtrat im Dezember 264.000 Euro für den KiTa-Bau vorgesehen habe, der Haushalt noch nicht freigeben sei und dennoch für die Errichtung Fördermittel aufgewendet werden müssten.