Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden ganz herzlich.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sei Frau Brinner, vertreten wird sie durch Herrn Pilgram.

Ebenso entschuldigt für die heutige Sitzung sei Herr Tobollik, er habe jedoch keine Vertretung.

Hinsichtlich der Tagesordnung schlägt er vor, die Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2026 zu vertagen. Diese sei zwar auf den Tischen ausgelegt, jedoch wolle man genug Lesezeit einräumen. In der kommenden Sitzung soll dann über diese Niederschrift entschieden werden.

Oberbürgermeister Dr. Ziemons schlägt darüber hinaus vor, die Tagesordnungspunkte Ö5 „Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2027/2028 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen“ und Ö6 „Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2026/2027 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen“ zu tauschen.

Ferner gebe es drei Wochen nach der letzten Sitzung noch keine nennenswerten neuen Erkenntnisse, weshalb auf den Bericht der Kämmerin verzichtet werde.

Er erläutert ebenfalls, dass es einen Tagesordnungspunkt der Fraktion Die Linke zum Thema Rattenproblematik (Ö8) gäbe und einen Tagesordnungspunkt der Grüne-Fraktion zum Thema Länder und Kommunal-Infrastrukturgesetz (Ö9). In Anbetracht der Kurzfristigkeit dieser Tagesordnungsanträge weist er darauf hin, dass diese mündlich beraten werden.

Ratsherr Pilgram (Die Grünen) äußert hierzu, dass seiner Meinung nach die Tagesordnungsanträge fristgerecht gestellt wurden und die Verwaltung in der Lage dazu sein müsse, eine entsprechende Vorbereitung zu ermöglichen. Er bittet um Erläuterung, warum dies so sei, denn auf einen mündlichen Vortrag könne man sich nicht entsprechend vorbereiten.

Der Vorsitzende Dr. Michael Ziemons erklärt, dass es leider mit dem vorhandenen Personal zu knapp geworden sei. Er bietet an, man könne die Punkte heute absetzen und sie dann zu der nächsten Sitzung mit entsprechenden schriftlichen Vorlagen bearbeiten.

Frau Dr. Michulitz (Die Grünen) erwähnt, dass der Tagesordnungspunkt 9 sich auf einen Antrag der SPD aus Oktober 2025 beziehe und sie dies nicht kurzfristig nennen könne.

Hier erklärt Oberbürgermeister Dr. Ziemons, dass nicht das Thema, sondern der Antrag diesen Punkt mit auf die heutige Tagesordnung zu nehmen kurzfristig gekommen sei.

Er bietet erneut an, dass man die beiden Punkte für die heutige Sitzung absetzten könne und lässt darüber abstimmen.

Da niemand gegen die so geänderte Tagesordnung abstimmt, ist diese einstimmig angenommen.