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Eröffnung der Sitzung

FB 56/0047/WP19 · Entscheidungsvorlage

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Beratung

Der Vorsitzende, Herr Wende, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demographie. Danach stellt Herr Wende die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung fest.

Im Anschluss bittet Herr Wende Frau Schorn die Formel zur Verpflichtung gemäß §§ 58 Abs. 2 und 67

Abs. 3 Gemeindeordnung NRW als stellvertretende sachkundige Bürgerin der Stadt Aachen zu sprechen. Herr Wende heißt Frau Schorn herzlich willkommen und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

Anschließend informiert Herr Wende die Ausschussmitglieder, dass zur heutigen Sitzung keine Entscheidung über die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe erfolgen werde, da der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe die Entsendung einer Vertretung in die Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demographie am 16.04.2026 nicht möglich sei.

Zudem werde der Tagesordnungspunkt 3 Ö „Vorstellung der Aachener Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (akis)“ vertagt, da der Aachener Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe die Entsendung einer Vertretung zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demographie am 16.04.2026 nicht möglich gewesen sei.

Herr Wende weist die Ausschussmitglieder ferner auf die Tischvorlage zum Nachtragstagesordnungspunkt 7 Ö „Kürzungen bei Sprach- und Integrationskursen und Folgen für Aachen - Tagesordnungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke sowie der Gruppen Volt und UP vom 27.03.2026“ hin.

Es liegen keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

Erläuterungen

Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 11. Februar 2026 beschlossen, dass u.a. der Ausschuss für Soziales und Demographie die Möglichkeit nutzen kann, im Rahmen der politischen Partizipation Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe bis zum Ende der 19. Wahlperiode zu Beratungen hinzuzuziehen.

Der Ausschuss für Soziales und Demographie befindet über die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zu seiner Sitzung am 16. April 2026.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

x

nicht bekannt

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2026-03-16 FB 56_0047_WP19 Eroeffnung der Sitzun SAO.pdf

31.3.2026

131.1 KB

Metadaten

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Ö 1
Sitzung
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demographie
Gremium
Ausschuss für Soziales und Demographie
Datum
Do., 16.04.2026
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
17.4.2026
Inhalt abgerufen
8. Juli 2026 um 17:24