Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende, Herr Wende, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder des Ausschusses für Soziales und Demographie der Stadt Aachen, die Ausschussmitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt der StädteRegion Aachen, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung der Stadt und StädteRegion Aachen zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demographie am 18.06.2026. Danach stellt Herr Wende die ordnungs- und fristgemäße Versendung der Einladung fest.

Anschließend weist Herr Wende darauf hin, dass die Tagesordnungspunkte 3 Ö „Sachstandsbericht: Umsetzung des Integrierten Konzepts für Attraktivität und Sicherheit“, 11 Ö „Städtebauliches Rahmenkonzept Driescher Hof“ und 14 Ö „Senior*innenratswahl 2027 – Änderung der Wahlordnung“ seitens der Verwaltung zurückgezogen würden. Zudem schlägt er vor, die Tagesordnungspunkt 6 Ö „Vorstellung des Projekts „Wohlmobil“ des Malteser Hilfsdienstes e.V. und 7 Ö „Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2026 – öffentlicher Teil“ zu tauschen.

Danach ruft der Ausschussvorsitzende den Punkt „Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe laut § 58 Abs. 3 S. 6 GO Nordrhein-Westfalen auf. Herr Wende informiert, dass er nach Durchsicht der Tagesordnung zu der Auffassung gelangt sei, dass die Hinzuziehung einer Vertretung der AG Behindertenhilfe erforderlich sei. Die Ausschussmitglieder teilen diese Einschätzung und beschließen einstimmig ohne Enthaltung die Hinzuziehung von Herrn Schweden.

Herr Wende schlägt aufgrund der Teilnahme der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt der StädteRegion Aachen eine Ergänzung des Beschlusses vor.

Es liegen keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vor.