20. Mai 2026 um 16:00, Rathaus
TOP 1Öffentlich

Eröffnung der Sitzung

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Beratung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden ganz herzlich.

Ratsherr Schaadt (Grüne) beantragt den Tagesordnungspunkt ö 6 „Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz; hier:Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2025 sowie Tagesordnungsantrag der Grüne-Fraktion vom 11.03.2026“ aufgrund bestehenden Beratungsbedarfs von der Tagesordnung abzusetzen.


Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Auf Nachfrage von Oberbürgermeister Dr. Ziemons werden die Änderungen der Tagesordnung einstimmig, ohne Enthaltungen, angenommen.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 1
Sitzung
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Datum
Mi., 20.05.2026
Uhrzeit
16:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Status
gemischt