Umbesetzungsantrag der AfD-Fraktion vom 21.04.2026

FB 01/0077/WP19 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons teilt mit, dass der Beschlusstext des Umbesetzungsantrages dahingehend geändert werde, dass Ratsherr Tobollik anstelle von Ratsherrn Boulos als Ausschussmitglied im Ausschuss für Digitalisierung benannt werde. sB Edzard Sinning werde als Stellvertreter für Ratsherrn Tobollik fungieren.

Beschluss

Der Rat der Stadt beschließt die von der AfD-Fraktion beantragte Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung: Bisher: George Boulos (als Ausschussmitglied, Ratsherr) Jetzt: Michael Tobollik (als Ausschussmitglied, Ratsherr), Stellv. Edzard Sinning (sachkundiger Bürger, bisher 3. Vertreter im Ausschuss)

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die von der AfD-Fraktion mit Schreiben vom 21.04.2026 beantragte Umbesetzung.

Erläuterungen

Mit Schreiben vom 21.04.2026 beantragt die AfD-Fraktion eine Umbesetzung im Ausschuss für Digitalisierung.

Der Antrag ist als Anlage der Vorlage beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)