Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
FB 23/0001/WP18 · Kenntnisnahme
Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 58 Abs. 3 GO NW und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen
der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem
Amtsantritt von der Ausschussvorsitzenden / vom Ausschussvorsitzenden einzuführen und in
feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu
verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das
Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.“
Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.
Technische Details
ID: 102354
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=102354
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-11-04 FB 23_0001_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
20.11.2024
66.3 KB
Metadaten
- Status
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 18. Februar 2026 um 00:07