Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2026 (öffentlicher Teil)

Der Vorsitzende erkundigt sich nach Anmerkungen der Mitglieder der Bezirksvertretung hinsichtlich der Niederschrift vom 15.04.2026 (öffentlicher Teil).

Frau Bezirksvertreterin Schleiden-Hecking (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist auf Seite 7, vorletzter Absatz, auf eine Anmerkung im Zusammenhang mit dem Begriff „Mietpreisbindung“ hin. In der Niederschrift heiße es „Mietpreisverlängerung“. Die korrekte Bezeichnung laute „Mietpreisbindungsverlängerung“.

Herr Bezirksvertreter Dr. Peters (CDU-Fraktion) nimmt Bezug auf Tagesordnungspunkt 9 der Niederschrift vom 15.04.2026 zur Neumarkierung der Roermonder Straße. Er weist darauf hin, dass die dortige Formulierung, wonach er „nach seiner Erinnerung“ ausgeführt habe, dass hinsichtlich des in Bezug genommenen Beschlusses aus dem Jahr 2024 lediglich eine Kenntnisnahme erfolgt sei, missverständlich sei. Er stellt klar, dass er im Jahr 2024 noch nicht Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg gewesen sei und sich die Aussage daher nicht auf eine eigene Erinnerung an die damalige Beratung beziehen könne, sondern auf eigene Recherche basiere.