Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße; hier: Aufhebungsbeschluss

FB 61/0055/WP19 · Entscheidungsvorlage

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße; hier:Aufhebungsbeschluss

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim empfiehlt dem Planungsausschuss, die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster / Walheim zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim empfiehlt dem Planungsausschuss, die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster / Walheim zu beschließen.

Der Planungsausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster / Walheim.

Erläuterungen

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster / Walheim

Einleitung

Am 26.08.2021 beauftragte der Planungsausschuss die Verwaltung, die Aufhebung der nicht mehr für die Steuerung der städtebaulichen Entwicklung erforderlichen Aufstellungsbeschlüsse vorzubereiten (siehe Vorlage FB 61/0147/WP18). Anlass war, dass in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Aufstellungsbeschlüsse gefasst wurden, die inzwischen nicht mehr aktuell oder obsolet sind. Diese sollen nun aufgehoben werden.

Ziel und Zweck (Aufhebungsanlass)

Am 04.06.1980 wurde der Aufstellungsbeschluss A 51 für den Bereich Schleckheimer Straße, Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße mit dem Ziel gefasst, eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen. Das Plangebiet ist inzwischen nahezu vollständig bebaut. Ein kleiner Teilbereich des Geltungsbereichs des A 51 wird von dem seit dem 24.02.2006 rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 840 überlagert, der ein Allgemeines Wohngebiet festsetzt. Das durch den Aufstellungsbeschluss A 51 eingeleitete Bebauungsplanverfahren wurde nicht weitergeführt. Mittlerweile ist das Ziel überholt und somit kann der 46 Jahre alte Aufstellungsbeschluss A 51 aufgehoben werden.

Klimanotstand

Der Schutz der Atmosphäre durch eine drastische Reduktion schädlicher Klimagase sowie die Anpassungsstrategien an die Folgen des stattfindenden Klimawandels sind Herausforderungen, denen sich die Kommunen stellen und bei jedem Vorhaben CO2- Einsparungen wie Anpassungen prüfen und festlegen müssen. Als erstes Hilfsmittel hat der Planungsausschuss die Anwendung der städtischen Klima-Checkliste beschlossen. Die Checkliste findet in diesem Fall keine Anwendung, da es sich lediglich um die Aufhebung eines Aufstellungsbeschlusses handelt. Es sind keine Auswirkungen auf das Klima durch die geplante Aufhebung zu erwarten.

Beschlussempfehlung

Die Verwaltung empfiehlt, für das Plangebiet im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster / Walheim die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses A 51 - Schleckheimer Straße - im Bereich zwischen Gabriele-Münter-Straße und August-Macke-Straße zu beschließen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		X


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)