Eröffnung der Sitzung

Oberbürgermeister Dr. Ziemons eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden ganz herzlich.

Er erläutert, dass er die heutige Sitzung bedauerlicherweise ungewöhnlich beginnen wird, da eine langjährige Mitarbeiterin des FB01, Frau Sandra Sommer, plötzlich und unerwartet, nach sehr kurzer und sehr schwerer Krankheit am 29.06.2026 verstorben sei. Frau Sommer war zuständig für Glückwünsche, Grußkarten sowie für Ehrungen und Veranstaltungen. Sie war 48 Jahre alt und sicherlich viel zu jung um von uns zu gehen. Er bittet darum, Frau Sommer kurz zu gedenken.

Entschuldigt für die heutige Sitzung ist Ratsfrau Fohn (CDU), vertreten wird sie durch Ratsherrn Dohmen (CDU).

Ebenso entschuldigt sei Ratsfrau Brinner (Grüne), vertreten wird sie durch Ratsherrn Dr. Breuer (Grüne).

Ratsherr Linden (SPD), werde sich aufgrund eines Staus voraussichtlich verspäten.

Hinsichtlich der Tagesordnung beantragt Ratsherr Tobollik (AfD) den Tagesordnungspunkt 5 zu verschieben.

Begründung hierfür sei die aktuelle Haushaltssperre sowie der Punkt, dass es sich hierbei um eine Drittmittelfinanzierung handle und der Beigeordnete Dr. Kremer diesbezüglich bei der kommenden Ratssitzung Stellung nehmen wolle.

Oberbürgermeister Dr. Ziemons erklärt, dass man tatsächlich überlegt habe, diese Stelle ebenfalls erst im September mit in die Ratssitzung zu nehmen, man sich dann aber dagegen entschieden habe, da Förderantragsfristen einzuhalten seien und dies nicht gewährleistet wäre, wenn erst im September hierüber entschieden würde. In der Systematik wurde darauf geachtet, dass die Stelle nicht anders behandelt wird als die anderen Stellen. Zudem sei die Stelle zu 75% refinanziert und man würde den Zugang zu den Geldmitteln verlieren, wenn diese Stelle nicht neu beantragt und nicht neu besetzt werde, so dass der Verlust entsprechend höher ist als der Eigenanteil, welchen die Stadt entsprechend einsetzt.

Ratsherr Tobollik (AfD) äußert hierzu, dass er an dieser Stelle seinen Antrag zurückziehe und im Verlauf der Sitzung hierzu nochmals Stellung beziehen wird.

Anschließend die Tagesordnung einstimmig angenommen.