Anträge gem. § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung 1. Sanierung der Kreuzung Roermonder Str./Berensberger Str. in Richterich; Antrag der CDU-BF vom 11.04.2026, lfd. Nr. 18 2. Sachstandsbericht zum Antrag ' Erhalt und Weiterentwicklung des Zollmuseums am Standort Horbach/Locht vom 27.2.2025' ; Antrag der SPD-BF vom 20.5.2026 lfd. Nr. 19 3. Neue Eingangstür mit elektronischer Schließanlage für die Kita Parkstraße; Antrag der SPD-BF vom 27.5.2026, lfd. Nr. 20

BA 6/0019/WP19 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Kehr eröffnet die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt und verweist auf die fristgerecht eingereichten Anträge.

Die Bezirksvertretung spricht sich dafür aus, die Anträge anzunehmen und zur weiteren Bearbeitung an die jeweils zuständige Stelle zu verweisen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Herr Bezirksbürgermeister Kehr die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die fristgerecht eingereichten Anträge Nr. 18-20 an und verweist diese zur weiteren Veranlassung an die jeweils zuständige Stelle.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die fristgerecht eingereichten Anträge Nr. 18-20 an und verweist diese zur weiteren Veranlassung an die jeweils zuständige Stelle.

Erläuterungen

Nachfolgende und in der Anlage biegefügten Anträge zur Sache wurden von den BV-Fraktionen innerhalb der in § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung benannten Frist eingereicht:

Sanierung der Kreuzung Roermonder Str./Berensberger Str. in Richterich;

Antrag der CDU-BF vom 11.04.2026, lfd. Nr. 18

Sachstandsbericht zum Antrag ‚ Erhalt und Weiterentwicklung des Zollmuseums am Standort Horbach/Locht vom 27.2.2025‘;

Antrag der SPD-BF vom 20.5.2026, lfd. Nr. 19

Neue Eingangstür mit elektronischer Schließanlage für die Kita Parkstraße;

Antrag der SPD-BF vom 27.5.2026, lfd. Nr. 20

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)