Bericht über den Winterdienst 2025/2026

Frau Wolf (Mitarbeiterin des Geschäftsbereichs Abfallwirtschaft, Stadtreinigung & Winterdienst) berichtet im Rahmen eines PowerPoint-Vortrags über die vergangene Winterdienstsaison 2025/26.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Parting, bedankt sich für den Vortrag.

Herr Konrads merkt an, dass während des vergangenen Winters manche Radwege zwar eisfrei, die angrenzenden Gehwege teilweise jedoch vereist gewesen seien. Er erkundigt sich, bei wem die Zuständigkeit liege.

Frau Wolf erläutert, dass die Zuständigkeit für die Räum- und Streupflicht von der baulichen- und verkehrsrechtlichen Gestaltung abhängen würde. Bei getrennten Geh- und Radwegen läge der Gehweg-Teil in der Verantwortung der Anlieger und der Radweg-Teil in der Verantwortung des Aachener Stadtbetriebs, wohingegen gemeinsame Geh- und Radwege ausschließlich in der Verantwortung der Anlieger lägen.

Ratsherr Dr. Ritzau erkundigt sich nach der Zuständigkeit für die Räum- und Streupflicht an Bushaltestellen.

Frau Wolf führt aus, dass die Räum- und Streupflicht der Anlieger sich auch auf Bushaltestellen erstrecke, um einen gefahrlosen Ein- und Ausstieg zu gewährleisten. Bushaltestellen ohne Anlieger, wie z.B. am Elisenbrunnen, lägen in der Verantwortung des Aachener Stadtbetriebs.

Ratsherr Dr. Ritzau merkt an, dass er sich frage, ob dies allen Anliegern bewusst sei.

Frau Wolf merkt an, dass der Aachener Stadtbetrieb jährlich zu Beginn der Winterdienstperiode eine entsprechende Pressemitteilung herausgeben würde, um die Bürger*innen auf ihre Verpflichtung aufmerksam zu machen.

Herr Burlet erkundigt sich, an welche Stelle der Schnee geräumt werden müssen, da dieser sicherlich nicht auf die Straße geräumt werden solle.

Frau Wolf führt aus, dass der Schnee durch die Bürger*innen grundsätzlich nicht auf die Straße, sondern nach Möglichkeit in Richtung zum Grundstück geräumt werden solle, dies bei extrem großen Schneemengen durch die Bürger*innen jedoch nicht immer gewährleistet werden könne.