Zusammenarbeit zur aktiven Gestaltung des Strukturwandels - Brainergy Park Jülich-Aachen

Frau Dr. Oidtmann (SPD) übergibt das Wort an Herrn Hissel (Dez VI).

Herr Hissel (Dez VI) führt zu TOP 12 aus, dass in der Stadt Aachen akuter Flächenmangel herrscht. Es konnten dennoch, bspw. in Aachen Rothe Erde, Flächen zur Nutzung gewonnen werden. Das gesteckte Ziel ist es, die internen Kommunikationskooperationen zu stärken, sodass Synergieeffekte zwischen den Projekten besser sichtbar werden und diese aufeinander aufbauen können. Konkret sollen diese Effekte bei dem Projekt Kraftwerk Aachen, dem Gründungs- und Innovationszentrums, sichtbar werden und genutzt werden.

Ferner berichtet Herr Hissel (Dez VI), dass die Brainergy Park Jülich GmbH sich an die Stadt Aachen wandte zwecks möglicher Kooperationen.

Die Vorteile des Standortes seien u.a. die Nähe zum Forschungszentrum Jülich GmbH und die gute infrastrukturelle Anbindung an die Autobahnen.

Die Fördermöglichkeiten des Brainergy Parks seien zu diesem Zeitpunkt nicht planbar, aufgrund der vorläufigen Haushaltssperre. Jedoch werden Stadt Aachen und die StädteRegion Aachen bereits Absichtserklärungen formulieren, welche Rahmenbedingungen enthalten werden. Diese bestehen u.a. daraus, dass es zu einer fairen Last- und Ertragsverteilung kommt und der Haushalt der Stadt Aachen dadurch nicht belastet wird.

Zum jetzigen Zeitpunkt gehe es keinesfalls um Erschließung und den Kauf von Gewerbefläche. Ganz bewusst tätigt man hier keinen finanziellen Aufwand. Dennoch ist es nötig, bereits jetzt schon auf die Zukunft gerichtete und vorausschauende Planung hinsichtlich von künftigen Gewerbeflächen zu unternehmen. Aus diesem Grund werden jetzt schon interne Gespräche geführt und Entscheidungsvorlagen erarbeitet.

Frau Dr. Schmeer (CDU) dankt Herrn Hissel (Dez VI) für den Vortrag. Projekte wie der Brainergy Park und das Kraftwerk Aachen seien zukunftsweisend. Nun sei Eile geboten, damit das Kraftwerk Aachen weiter vorangetrieben werden kann. Des Weiteren gäbe es für Aachen keine andere Möglichkeit, als sich über die Stadtgrenzen hinaus nach Gewerbeflächen umzuschauen. Die faire Last- und Ertragsverteilung ist auch ihr ein Anliegen und dies sei dringend einzuhalten.

Frau Schmitt-Promny (Grüne) sieht die oben genannten Projekte ebenfalls als positiv für die Region und bringt die Anbindung an die Revierbahn West ein.

Frau Dr. Oidtmann (SPD) wünscht gutes Gelingen und unterstützt das Projekt ebenfalls.