Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Sie kündigt an, dass verwaltungsseitig die TOPs 13 und 15 zurückgezogen werden müssten, weil die Vorlagen noch nicht fertig seien. Sie selbst bitte darum, den TOP Lütticher Straße hinter den TOP 4 vorzuziehen und den TOP Wilhelmstraße hinter den TOP 5.

Herr Baal beantragt den TOP Wilhelmstraße wegen Beratungsbedarfs zu vertagen.

Dem könne er folgen, so Herr Nositschka, allerdings wolle er die Verwaltung beauftragen, eine weitere Variante bis September zu erarbeiten.

Dies sei auch ihr Wunsch gewesen, so Frau Wenzel.

Unter TOP 1 sei keine inhaltliche Debatte vorgesehen, so Herr Baal.

Frau Burgdorff verweist darauf, dass bei einer Vertagung des TOPs die Verwaltung keine Möglichkeit habe, direkt im Anschluss an die Regionetz tätig zu werden.

Frau Wenzel lässt daraufhin über die einzelnen Anträge wie folgt abstimmen:
Die Vertagung der TOPs 13 und 15 erfolgt einstimmig, die Vertagung des TOPs 14 Wilhelmstraße mehrheitlich bei 11 Zustimmungen und 6 Ablehnungen. Die Verschiebungen innerhalb der Tagesordnung werden indes wieder einstimmig angenommen.