8. Juli 2026 um 17:00, Bezirksamt AC-Brand
TOP 8Öffentlich

Investitionsmittel für den Stadtbezirk Brand 2026

BA 1/0025/WP19 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns verweist auf das Ergebnis der Sitzung der Kleinen Kommission und lässt über einen entsprechend ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung des von der Haushaltssperre für 2026 nicht betroffenen Anteils der bezirklichen Investitionsmittel in Höhe von 12.733, - € auf der Grundlage der Empfehlung der Kleinen Kommission vom 08.07.2026, vorbehaltlich der Zustimmung und Freigabe durch die Finanzsteuerung.

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand beschließt die Verwendung der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel in Höhe von insgesamt ...€ für 2026 auf der Grundlage der Empfehlungen der Kleinen Kommission vom 08.07.2026, vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzsteuerung.

Erläuterungen

Aufgrund der Haushaltssperre stehen in diesem Jahr lediglich Investitionsmittel in Höhe von insgesamt 23.333 € zur Verfügung. Diese Mittel sind mit den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretung Aachen-Brand, die aufgrund der Haushaltssperre in diesem Jahr auf einen Betrag in Höhe von 5.300 € reduziert worden sind, gegenseitig deckungsfähig. Da die Vergabe der Verfügungsmittel bereits mit Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Brand in de Sitzung am 10.06.2026 in Höhe von 15.900 € beschlossen ist, stehen aktuell nur noch Investitionsmittel in Höhe von 12.733 € für das Jahr 2026 zur Verfügung.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

JA

NEIN

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 2026

Ansatz 2027 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2027 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

23.333,33

70.000/Jahr

210.000

70.000/Jahr

210.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine


Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2026-06-19 BA 1_0025_WP19 Investitionsmittel f SAO.pdf

24.6.2026

131.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 8
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Brand
Datum
Mi., 08.07.2026
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Geändert
16.7.2026
Inhalt abgerufen
3. September 2026 um 01:20