Behandlung von Anfragen

Herr von Thenen führt aus, dass seitens der Grünen Fraktion eine Anfrage gestellt worden sei.

Auf die Anfrage seitens der Grünen Fraktion, wann mit der Vorlage einer fachlichen Stellungnahme zu rechnen sei gibt Frau Stühlen an, dass diese für die Novembersitzung anvisiert sei. Der zuständige Kollege sei derzeit nicht im Dienst. Die Übergabe der Thematik an einen neuen Mitarbeitenden sei nicht zielführend. Weiterhin wäre in Hinblick auf die Vorlaufzeiten zur Mitzeichnung der Vorlagen auch außerhalb des zuständigen Fachbereiches und Dezernates eine Vorlage für die Sitzung im September nicht realistisch zu versprechen.

Bezüglich der weiteren Anfrage seitens der Grünen Fraktion, ob angekündigte weiterer Geschwindigkeitsmessungen erfolgt seien und wenn ja, welches Ergebnis diese gehabt haben, führt Frau Stühlen aus, dass ihr Geschwindigkeitsmessungen aus November 2025 vorliegen würden. Hierbei liege eine V 85 bei 42 km/h vor. Insgesamt habe es Überschreitungen der Geschwindigkeit von 22,3 Prozent gegeben. Hierbei gebe es eine einheitliche Verfahrensweise, welche der Bezirksvertretung schon einmal dargelegt worden sei. Bei Überschreitungen in einem Bereich zwischen 40-50 Prozent, seien Verkehrsräume in die Beratung der Verkehrsbesprechung aufzunehmen. In dieser sitze neben der Straßenverkehrsbehörde auch weitere Abteilungen des Fachbereich 68, die ASEAG sowie die Polizei. Hierbei finde eine Beratschlagung über die Verbesserung der Verkehrssituation statt. Gegenstand der Diskussionen sei die Umsetzung möglicher gesetzlicher Maßnahmen wie eine Veränderung der Beschilderungen, das Einrichten von Messstellen sowie bauliche oder markierungstechnische Anpassungen im Straßenraum.

Die Beratungen habe man seitens der Fachverwaltung aufgenommen. Derzeit erarbeite man in den jeweils zuständigen Bereichen entsprechende Vorschläge.