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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Pilgram erklärt mit Verweis auf Seite 11 der Niederschrift, dass er hier nicht korrekt wiedergegeben wurde. Vielmehr habe er in der betreffenden Sitzung erklärt, dass Überlegungen angestellt werden müssen, wie man Steuern erhöhen könne und als Beispiel die Gewerbesteuer genannt.

Die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, informiert über die Rückmeldung von Herrn Ballatré. Dieser habe an der Sitzung am 7. Mai nicht teilgenommen; er wurde aber fälschlicherweise als anwesend aufgeführt.

Beschluss

Der Betriebsausschuss Kultur, Theater und VHS beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026 mit den oben aufgeführten Änderungen als Ergänzung.

Abstimmungsergebnis

Mehrheitlich, 5 Enthaltungen
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 2
Sitzung
Sitzung des Betriebsausschusses Kultur, Theater und VHS
Gremium
Betriebsausschuss Kultur, Theater und VHS
Datum
Di., 14.07.2026
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Status
gemischt