Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026

Herr Hecker stellt den Beschlussentwurf zur Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung am 25.06.2026 zur Abstimmung.

Herr Sinning (AfD) merkt an, dass seine Frage nicht in die Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026 aufge-nommen wurde. Herr Hecker bittet Herrn Sinning, Frau Schmitt die Frage zu übermitteln. Die Frage von Herrn Sinning bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt Ö5 „WLAN-Reallabor Innenstadt“ und lautet: „Wie ist das Verhältnis von Kosten und Nutzen des Projekts, insbesondere im Hinblick auf die tatsächliche Nutzung durch Besucherinnen und Besucher sowie auf die Nutzung von Roaming-Daten?“

Die Beantwortung dieser Frage erfolgte durch Herrn Bergstein (FB 02), der in der Sitzung mitteilte, dass zum Nutzungsverhalten erst im Nachgang eine Aussage getroffen werden könne.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.