Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
FB 01/0729/WP17 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die Oberbürgermeisterin stellt fest, dass das sog. Zugriffsverfahren zum Zuge kommt. Sie erläutert, dass bei dem Kinder- und Jugendausschuss die Wahl der oder des Vorsitzenden und deren Stellvertreter*innen im Ausschuss selbst erfolgen wird.
Ratsfrau Lürken (CDU) erklärt, dass die CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der FDP Fraktion eine Zugriffsgemeinschaft bilden.
Die Oberbürgermeisterin erklärt, dass die Grünen zusammen mit den Linken und Die Zukunft eine Zugriffsgemeinschaft gebildet haben.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Haben sich die Fraktionen über die Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden
Ausschussvorsitze geeinigt und wird dieser Einigung nicht von einem Fünftel der Ratsmitglieder
widersprochen, so bestimmen die Fraktionen die Ausschussvorsitzenden aus der Mitte der den
Ausschüssen angehörenden stimmberechtigten Ratsmitglieder. Soweit eine Einigung nicht zustande
kommt, werden den Fraktionen die Ausschussvorsitze in der Reihenfolge der Höchstzahlen zugeteilt,
die sich durch Teilung der Mitgliederzahlen der Fraktionen durch 1, 2, 3 usw. ergeben; mehrere
Fraktionen können sich zusammenschließen. Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los, das der
Oberbürgermeister zu ziehen hat. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie
beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden - § 58 Abs. 5
GO NW
Technische Details
ID: 102578
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=102578
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2020-09-22 FB 01_0729_WP17 Bestimmung der Aussc SAO.pdf
18.11.2024
66.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 11
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 04.11.2020
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Geändert
- 18.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 17. Februar 2026 um 23:45