Eröffnung der Sitzung

Herr Oberbürgermeister Dr. Ziemons eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sei Ratsfrau Fohn (CDU), vertreten wird sie durch Ratsherrn Dohmen (CDU) sowie Ratsherr Graaff-Cierniak (FDP), vertreten durch Ratsfrau Dr. Giesen (FDP) und Ratsherr Dr. Otten (CDU), vertreten durch Ratsherrn Jacoby (CDU).

Hinsichtlich der Tagesordnung beantragt Ratsfrau Brinner (Die Grünen) den Tagesordnungspunkt 5 („Öffentliche Silvestershow in Aachen“) wegen Beratungsbedarf von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. Zur Begründung führt sie aus, dass die entsprechende Vorlage erst am Morgen der Sitzung eingestellt worden sei und somit keine ausreichende Gelegenheit zur vorherigen Beratung bestanden habe. Angesichts des zeitlichen Vorlaufs bis zum Jahreswechsel sei eine zeitnahe Befassung mit der Angelegenheit jedoch erforderlich.

Herr Oberbürgermeister Dr. Ziemons erläutert, dass die späte Bereitstellung der Vorlage auf die kurzfristige Einreichung des Tagesordnungsantrags zurückzuführen sei. Er weist darauf hin, dass die Vorlage dennoch eine umfangreiche Mitzeichnung in den zuständigen Dezernaten durchlaufen habe. Vergleichbare Anträge seien zudem bereits mehrfach beraten worden.

Tagesordnungspunkt 5 wird auf einstimmigen Beschluss von der Tagesordnung abgesetzt.