2. September 2026 um 17:00, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim

Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim

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Prioritätenliste Kleinmaßnahmen 2026; Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 06.03.2026

FB 68/0122/WP19 · Entscheidungsvorlage

Prioritätenliste Kleinmaßnahmen 2026; Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Wahlheim vom 06.03.2026

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr von Thenen ruft den Tagesordnungspunkt auf und fragt nach Wortmeldungen.

Frau Nußbaum weist darauf hin, dass nur wenige Maßnahmen des Bezirks Kornelimünster/Walheim aufgenommen worden seien und bislang lediglich bei zwei von sieben Maßnahmen überhaupt ein Planungsprozess begonnen habe. Ihr erschließe sich nicht, wie die Priorisierung erfolge. Sie bittet um Erläuterung, weshalb bis-her nur bei zwei Maßnahmen etwas geschehen sei und zu den übrigen nicht einmal ein Hinweis vermerkt sei.

Herr Stumpf gibt an, dass zwei Maßnahmen mit höherer Priorität auf der Prioritätenliste für 2026 vermerkt seien. Man versuche, auch niedriger priorisierte Kleinmaßnahmen sinnvoll anzugehen. Für Maßnahmen, die auf der Liste immer weiter nach unten rutschten, weil neue mit höherer Priorität hinzukämen, habe er allerdings auch keine Lösung. Es gebe zu viele Maßnahmen für zu wenig Personal. Sofern gewünscht, könne die Liste noch einmal überdacht werden.

Frau Nußbaum erklärt, dass dies selbstverständlich gewünscht sei, und fragt, warum kleine Maßnahmen wie die Umlaufsperre nicht schnell und unkompliziert umgesetzt werden könnten. Umwelt und Landschaft veränderten sich schnell, sodass die Maßnahme in einigen Jahren möglicherweise gar nicht mehr erforderlich sei.

Herr Stumpf erwidert, dass die Prioritätenliste eingeführt worden sei, da der zuvor zuständige Kollege ohne Priorisierung von Maßnahme zu Maßnahme gesprungen sei. Ziel der Liste sei es gerade, die wichtigsten Maß-nahmen zuerst umzusetzen.

Frau Nußbaum äußert die Hoffnung, dass zumindest Maßnahmen, bei denen es um Sicherheitsdefizite gehe, zügig abgearbeitet würden.

Herr Stumpf antwortet, dass diese ebenfalls auf der Liste stünden.

Frau Nußbaum entgegnet, dass diese dann aber auch abgearbeitet werden müssten.

Herr von Thenen führt aus, dass pro Halbjahr zumindest eine Maßnahme je Bezirk umgesetzt werden solle, und fragt, ob diese Information so bei Herrn Stumpf angekommen sei.

Herr Stumpf verneint dies.

Herr von Thenen verdeutlicht am Beispiel der Umlaufsperre, dass Verärgerung bei den Bürgerinnen und Bürgern entstehe, wenn solche Kleinstmaßnahmen jahrelang nicht umgesetzt würden.

Herr Gilles merkt an, dass über dieses Thema bereits seit Jahren diskutiert werde. Man könne zwar die Priorisierung bearbeiten, er sehe die Ursache jedoch in einem strukturellen Problem. Er fragt daher, was strukturell geändert werden könne, um eine Verbesserung zu erreichen.

Herr Stumpf erwidert, dass er sich hinsichtlich der Kleinstmaßnahmen noch einmal abstimmen und das Ergebnis, insbesondere mögliche Vorschläge zur Beschleunigung, anschließend vortragen werde.

Herr Krott regt an, gleichgelagerte Maßnahmen aus verschiedenen Bezirken erneut zu priorisieren, sodass diejenigen, die am längsten warteten, zuerst erledigt würden. Eine andere Möglichkeit sei eine höhere Finanz-ausstattung, die derzeit jedoch nicht umsetzbar sein werde.

Herr Hoffner gibt an, dass es zwei Umlaufsperren gebe, von denen eine vor zwei Jahren beseitigt worden sei. Dies sei sehr schnell gegangen. Er erläutert, dass es viele Gründe gebe, weshalb die Umlaufsperre nun auf der Liste stehe und priorisiert werden sollte.

Frau Nußbaum fragt, ob die Listen in der Matrix anders dargestellt werden könnten, da diese derzeit nicht eindeutig seien, sodass auch im Schwarz-Weiß-Druck alles erkennbar sei.

Herr Stumpf sagt zu, diese Anregung weiterzugeben.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Kleinmaßnahmen im Bezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim entsprechend der vorgestellten Aufstellung. Der Antrag vom 06.03.2026 gilt damit als inhaltlich bearbeitet und behandelt.

Wichtige Stellen hervorheben

Beschlussvorschlag

Erläuterungen

Wie in den vergangenen Jahren (vgl. Vorlage FB 68/0219/WP18) wird auch in diesem Jahr die Fortschreibung der Prioritätenliste Kleinmaßnahmen vorgestellt.

Die Abteilung Tiefbau im Fachbereich Mobilität und Verkehr ist für die Entwurfs- und Ausführungsplanung sowie die Umsetzung unterschiedlichster Straßenbaumaßnahmen zuständig. Zu diesen Straßenbaumaßnahmen gehören auch die sogenannten „Kleinmaßnahmen“. Unter dem Sammelbegriff werden alle Maßnahmen zusammengefasst, die zu klein sind, um für sie eine eigene Maßnahme mit eigenständiger Haushaltstelle (PSP-Element) zu erstellen. Beispiele für solche Maßnahmen sind Gehwegabsenkungen, Fußgängerüberwege (FGÜ), Fahrbahnmarkierungen, Rampen zur Herstellung der Barrierefreiheit an Treppenanlagen und viele weitere.

Anträge oder Wünsche zur Umsetzung dieser Maßnahmen erreichen die Verwaltung auf verschiedensten Wegen z.B. durch politische Anträge, Eingaben von Bürger*innen, die Unfallkommission und seit Sommer 2022 auch über das Portal maengelmelder.aachen.de.

Um die vorliegenden Anträge in einer sachlich begründeten Reihenfolge planen und umzusetzen zu können, werden die Kleinmaßnahmen seit dem Jahr 2023 systematisch erfasst und in eine Prioritätenliste überführt. Die Priorisierung der Kleinmaßnahmen basiert auf dem bekannten Kriterienkatalog (siehe Vorlage FB 68/0219/WP18). Die Kriterien sind außerdem der Anlage 1 zu entnehmen.

Es ist weiterhin vorgesehen, die Kleinmaßnahmenliste jährlich allen Bezirken und dem Mobilitätsausschuss zur Kenntnis zu geben, damit die Politik über das weitere Vorgehen informiert ist.

Die Verwaltung setzt sich zum Ziel, möglichst viele der höchstbewerteten Maßnahmen umzusetzen. Maßnahmen, die z.B. aus der Unfallkommission stammen oder aus anderen Gründen eine hohe Priorität erhalten, sollen auch zukünftig zeitnah - und damit auch unterjährig - umgesetzt werden.

Die Liste umfasst alle Kleinmaßnahmen, die in der Abteilung Tiefbau (FB 68/500) in Bearbeitung sind. Maßnahmen, die noch nicht das Niveau einer Ideenskizze oder Vorplanung erreicht haben, sind in der hier vorgelegten Kleinmaßnahmenliste (noch) nicht enthalten. Sie werden abhängig vom Sachinhalt zunächst von z.B. der Abteilung Stadterneuerung- und Stadtgestaltung (FB 61/500), Verkehrsplanung und Verkehrstechnik (FB 68/200) oder Konzeptionelle Planung und Mobilität (FB 68/300) bearbeitet und ggf. später an die Abteilung Tiefbau übergeben.

Die Zahl erfasster Kleinmaßnahmen (in Summe 135 Stück) übersteigt die Anzahl der in der Vergangenheit pro Jahr realisierbaren Projekte (ca. 10-15) um ein Vielfaches. Limitierende Faktoren sind hier vor allem die Personalkapazitäten in Planung und Bauleitung aber auch die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Eine Prognose, welche Maßnahmen voraussichtlich in 2026 geplant (P) und/oder baulich ausgeführt (B)werden können,ist der Anlage 2„Maßnahmenliste Kleinmaßnahmen 2026“zu entnehmen. Insbesondere aktuelle und weiter hinzukommende Unfallschwerpunkte können die Umsetzung weniger prioritärerer Maßnahmen verzögern. Die Anlage 2 stellt außerdem einige in2026 (A) abgeschlossen Maßnahmen dar.

Im Anhang 3 „Maßnahmenumsetzung in 2025“wird dargestellt, welche Kleinmaßnahmen im Jahr 2025 tatsächlich in die Umsetzung gingen. Von den in der Vorlage aus dem letzten Jahr 2025 vorgeschlagenen Maßnahmen wurden 60% umgesetzt, 14% sind begonnen aber noch nicht fertig und 26% werden im Zuge anderer Straßenbaumaßnahmen bearbeitet und entfallen daher zukünftig aus der Kleinmaßnahmenliste. Insgesamt konnten im vergangenen Jahr 14 Kleinmaßnahmen baulich umgesetzt werden. Weitere 3 Maßnahmen befinden sich vor einer unmittelbaren Umsetzung und sind gegebenenfalls bei Vorstellung dieser Vorlage bereits umgesetzt. Weitere 6 Maßnahmen werden im Zusammenhang mit anderen gemacht bzw. sind bereits fertig gestellt.

Die Verwaltung erarbeitet aktuell eineVorlagezum Ratsantrag 466/18 vom 11.02.2025 der CDU-Fraktion. Eine Beantwortung des Ratsantrages kann in der Sitzung des Mobilitätsausschusses im Dezember 2026 (03.12.2026), spätestens zur Sitzung im Januar (21.01.2027) erfolgen. In der Beantwortung werden mögliche Prozessoptimierungen zur Umsetzung der Kleinmaßnahmen vorgestellt. Vorab kann die Verwaltung schon mitteilen, dass die aktuelle Bearbeitungsliste der Kleinmaßnahmen eine sich gesteigerte Umsatzzahl an Kleinmaßnahmen erwarten lässt. Die Verwaltung erarbeitet Vorschläge wie sich diese Zahlen weiter verbessern lassen.

Antrag der CDU-Fraktion in der B4 vom 06.03.2026

In dem Antrag der CDU-Fraktion in der B4 Kornelimünster/Walheim „Kleinmaßnahmen - Aufstellung der beabsichtigten Abarbeitung für 2026, Priorisierung“ wird die Verwaltung gebeten, eine detaillierte Aufstellung der in 2026 beabsichtigten Kleinmaßnahmen - bezogen auf den Bezirk Kornelimünster/Walheim - vorzulegen.

Eine detaillierte Auflistung der Kleinmaßnahmen aller Bezirke inklusive kurzer Beschreibung (siehe „Umfang“) und Einordnung der Priorität sind in Anlage 2 dargelegt

Die Maßnahmen der Kleinmaßnahmenliste teilen sich wie folgt auf:

B0 Aachen-Mitte: 46 % (61 Maßnahmen)
B1 Brand: 5 % (7 Maßnahmen)
B2 Eilendorf: 5 % (6 Maßnahmen)
B3 Haaren: 4 % (5 Maßnahmen)
B4 Kornelimünster/Walheim: 5% (7 Maßnahmen)
B5 Laurensberg: 5 % (7 Maßnahmen)
B6 Richterich: 30 % (39 Maßnahmen)

Der Anlage 5 ist die Zusammenstellung der dem Bezirk Kornelimünster/Wahlheim zugeordneten Maßnahmen zu entnehmen. Die Kriterien für die Priorisierung sind dargestellt und entsprechen den eingangs Erwähnten (Anlage 1). Es sind keine Meilensteine und Zwischenberichte vorhanden. Aufgrund der noch nicht vorhandenen oder begonnen Planungen können keine Kosten oder Ausführungszeiträume genannt werden. Für die Maßnahmen Triftweg und Nerscheider Weg/Tannenallee ist die Durchführung der Planung für 2026 eingeplant.

Finanzierung

Eine Kostenschätzung / -berechnung der einzelnen Kleinmaßnahmen ist erst mit einer bereits vorliegenden Planung möglich.

Die Finanzierung der Kleinmaßnahmen erfolgt aus den Mitteln bei PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1/4-120102-947-2 „Kleinmaßnahmen im Straßenraum“. Hier stehen investiv jährlich Mittel in Höhe von 130.000,00 € (in 2026 zzgl. Ermächtigungsübertragungen) für entsprechende Tiefbauarbeiten und 40.000,00 € (2026 ebenfalls zzgl. Ermächtigungsübertragungen) für Beschilderungen, ergänzende Grünpflege i.a. sowie konsumtiv jährlich 70.000,00 € (2026 ebenfalls zzgl. Ermächtigungsübertragungen) für nicht-investive Anpassungsarbeiten, z.B. reine Markierungsarbeiten oder Bordsteinabsenkungen, zur Verfügung.

Unfallschwerpunkte werden über das PSP-Element 5-120102-900-08900-300-1/4-120102-977-8 „Straßenbaumaßnahmen aus Unfallkommission“ finanziert. Hier stehen je Jahr Mittel investiv in Höhe von 50.000,00 € für Tiefbaumaßnahmen und in Höhe von 100.000,00 € für Beschilderungen, ergänzende Grünpflanzungen i.a. sowie konsumtiv in Höhe von 10.000,00 € für nicht-investive Anpassungsarbeiten zur Verfügung. Sollten diese Ansätze nicht ausreichen, werden diese Mittel bei Bedarf durch weitere Mittel aus anderen konsumtiven PSP-Elementen ergänzt, da Unfallschwerpunkte immer zeitnah beseitigt werden müssen.

Im Übrigen steht die Umsetzung der Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Freigabe der Mittel im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssperre.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	X

PSP-Element 5-120102-900-02400-300-1 Kleinmaßnahmen im Straßenraum
Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	310.618,56*	310.618,56*	510.000	510.000	0	0
Ergebnis	310.618,56*	310.618,56*	510.000	510.000	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
PSP-Element 4-120102-947-2 Kleinmaßnahmen im Straßenraum
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	111.455,85**	111.455,85	210.000	210.000	0	0
Abschreibungen	66.645,30***	66.645,30	120.000	120.000	0	0
Ergebnis	178.101,15	178.101,15	330.000	330.000	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

*Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 170.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 202

5 i.H.v. 140.618,56 €

**Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 70.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 2025 i.H.v. 41.455,85 €

***Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 40.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 2025 i.H.v. 26.645,30 €

PSP-Element 5-120102-900-08900-300-1 Straßenbaumaßnahmen aus Unfallkommission
investive Auswirkungen	Ansatz 2026	Fortgeschriebener Ansatz 2026	Ansatz 2027 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2027 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0
Auszahlungen	269.867,43*	269.767,43	450.000	450.00
Ergebnis	269.867,43	269.867,43	450.00	450.00
+ Verbesserung/ - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben
PSP-Element 4-120102-977-8 Straßenbaumaßnahmen aus Unfallkommission
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2026	Fortgeschriebener Ansatz 2026	Ansatz 2027 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2027 ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Ertrag	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	24.266,69**	24.266,69	30.00	30.00
Abschreibungen	109.665,60	109.665,60	300.000	300.000
Ergebnis	133.932,29	133.932,29	330.000	330.00
+ Verbesserung/ - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben

*Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 150.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 2025 i.H.v. 119.867,43 €

**Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 10.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 2025 i.H.v. 14.266,69 €

***Haushaltsansatz 2026 i.H.v. 100.000,00 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Jahr 2025 i.H.v. 9.665,60 €

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

			vollständig
			überwiegend (50% - 99%)
			teilweise (1% - 49 %)
			nicht
			nicht bekannt

Erläuterung:

Mit der Umsetzung der hier benannten Kleinmaßnahmen werden nicht näher bezifferbare CO2-Emissionen freigesetzt. Diese können z.T. durch den Einsatz von Recyclingmaterialen abgemildert werden und durch die Stärkung von Strecken für den Umweltverbund kompensiert werden, indem dieser attraktiver wird. Eine vollständige Kompensation ist aber nicht nachweisbar.