Reform des Kinderbildungsgesetzes

Frau Backhaus stellt die wesentlichen Aspekte der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Sie informiert darüber, dass die Verwaltung eine Synopse mit einer Gegenüberstellung des bisherigen und des neuen Kinderbildungsgesetzes erstellt und diese im Nachgang zur Verfügung stellen werde, ebenso wie weiterführende Internetlinks zum Änderungsgesetz

(Hinweis: sowohl die Präsentation als auch die Synopse sind als Anlage zur Niederschrift im Ratsinformationssystem einsehbar. Unter folgendem Link ist das beschlossene Änderungsgesetz abrufbar: https://opal.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMG18-152.pdf).

Herr Tillmanns dankt Frau Backhaus für die Ausführungen. Es gebe berechtigte Kritik am neuen Gesetz, dies könne auch den Stellungnahmen aus der freien Trägerlandschaft entnommen werden. Seiner Ansicht nach sei es bedauerlich, dass vieles noch über Rechtsverordnungen geregelt und konkretisiert werde. Dies schaffe eine große Unsicherheit sowohl bei den Kommunen als auch bei freien Trägern. Der Vortrag stelle deutlich heraus, dass die Landesregierung die Chance für Veränderungen nicht ausreichend genutzt habe. Nun gelte, bestmöglich mit der neuen Situation umzugehen. Er sei aber optimistisch, dass dies in Aachen gelingen werde.