Vergabe der bezirklichen Mittel 2026 - Teil 2

BA 6/0029/WP19 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Bezirksbürgermeister Kehr weist auf die Abstimmungen im interfraktionellen Gespräch hin. Die Verteilung der Mittel ist dem als Tischvorlage vorliegenden Beschlussvorschlag zu entnehmen. Dieser wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel 2026 – Teil 2 laut Tischvorlage nach interfraktioneller Abstimmung.

Wichtige Stellen hervorheben

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel 2026 – Teil 2 laut Tischvorlage nach interfraktioneller Abstimmung.

Erläuterungen

Für das Haushaltsjahr 2026 steht dem Bezirk Aachen-Richterich ein Ansatz in Höhe von 70.000,- € (PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000) zur Verfügung, der von der Bezirksvertretung frei verteilt werden kann.

Mit Anordnung der Haushaltssperre am 20.04.2026 zur Bewirtschaftung des Haushaltsplans 2026 wurde der Ansatz zur Vergabe der bezirklichen Mittel jedoch auf einen Betrag in Höhe von 23.333,00 € reduziert.

Nach Beschlüssen in der Sitzung vom 10.06.2026 stehen noch bezirkliche Mittel in Höhe von 4.341,48 € zur Verfügung.

Aktuell liegen die als Anlagen 1 – 3beigefügten Zuschussanträge/Anschaffungen zur Beratung vor.

Über die Vergabe der bezirklichen Mittel entscheidet die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nach vorheriger interfraktioneller Beratung.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2026	Fortgeschriebener Ansatz 2026	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	23.333	4.341,48	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)