Darstellung der Erläuterungen von Beschlussvorlagen

Derzeitig bereitet die Verwaltung Beschlussvorlagen mit einem (freien) Erläuterungstext sowie einer Darstellung der finanziellen und klimarelevanten Auswirkungen in einer Matrix für die Entscheidungsgremien vor.

Die Verwaltung schlägt folgende Änderungen vor:

1. Mit Beschluss des Rates der Stadt vom 26.08.2020 wurde eine einheitliche Darstellung der klimarelevanten Auswirkungen beschlossen.

Das Ausfüllen der seinerzeit im Kontext des Klimanotstands eingeführten Matrix in den Vorlagen erwies sich in der Verwaltungspraxis aufgrund der notwendigen Fachkenntnisse selbst bei klimabedeutsamen Projekten häufig als schwierig und zu aufwändig. Auf Grund dessen wurde seitens der jeweils federführenden Fachbereiche bei nahezu allen Entscheidungsvorlagen angegeben, dass die klimarelevanten Auswirkungen nicht eindeutig zu bemessen seien.

Im Kontext der Klimaschutzziele der Stadt Aachen, u.a. der raschen Erreichung von Klimaneutralität, bleibt es aus Sicht der Verwaltung zielführend, die Auswirkungen bedeutsamer Vorhaben, Projekte und Entscheidungen insb. aus den Bereichen Energieversorgung, Planen und Bauen, Mobilität und Beschaffung weiterhin aufzuzeigen und den Entscheidungsgremien so eine Hilfestellung für eine sach-und generationengerechte Entscheidung zu geben.

Für bedeutsame Vorhaben, Projekte und Entscheidungen, in denen eindeutige Beschreibung bzw. eine Bilanzierung möglich ist, soll die Relevanz auch in Zukunft in Form eines Freitextes verbindlich dargelegt werden. Die Auswahl der jeweiligen Tagesordnungspunkte bzw. Vorlagen, die eine Beschreibung der Auswirkungen erfordert, wird zukünftig durch den FB 36 auf Hinweis bzw. Vorschlag der jeweils verantwortlichen Dezernate und Fachbereiche vorbereitet; der Verwaltungsvorstand entscheidet hier abschließend.

Die neue Vorgehensweise hat überdies den Vorteil, eine direkte Einbindung der Projekte und Vorhaben in das Klimaschutz-Monitoringtool Climate View und in die CO2-Bilanzierung der Stadt Aachen zu ermöglichen.

2. Zukünftig sind die personellen Auswirkungen einer Maßnahme ergänzend anzugeben.

3. Um die Darstellung aller Auswirkungen übersichtlicher zu gestalten und gleichzeitig Beschlussvorlagen ohne diese Auswirkungen zu verkürzen, wird vorgeschlagen, die finanziellen, personellen und klimarelevanten Auswirkungen zukünftig im Erläuterungstext als Fließtext auf einer Seite aufzunehmen. Hierzu werden eigenständige Templates mit Überschriften eingerichtet. Sollte eine Beschlussvorlage keine finanziellen, personellen und / oder klimarelevanten Auswirkungen enthalten, wird dies mit dem Zusatz „keine“ ausgewiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Keine

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: