Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2026(öffentlicher Teil)

Herr Bezirksvertreter Ehrig (CDU) bittet zum TOP 5 Zollmuseum auf Seite 8 im 5. Absatz um folgende Ergänzung:

„Herr Dr. Pohle beantwortet Fragen von Herrn Bezirksvertreter Ehrig (CDU) hinsichtlich des Umgangs mit beschlagnahmten Exponaten nach dem Artenschutzabkommen und der Beantragung von Fördermitteln beim Bundesfinanzministerium sowie bei der Europäischen Union.

Frau Bezirksamtsleiterin Moritz verliest Ergänzungen des Kulturbetriebs zum TOP 5 Zollmuseum Seite 8, 2., 3. 8. und 9. Absatz. Die Ergänzungen sind unterstrichen:

2. und 3. Absatz

Herr Bezirksbürgermeister Kehr bedankt sich für die Ausführungen. Er weist darauf hin, dass Verwaltung und Politik das Zollmuseum insbesondere mit Blick auf die derzeitige Haushaltsituation im Blick haben. Er erkundigt sich bei Herrn Dr. Pohle, ob bereits ein Raumkonzept für eine Neuaufstellung des Zollmuseums im Grashaus (wie derzeit überlegt) zur Verfügung gestellt werden könne. Herr Dr. Pohle erklärt hierzu, dass zur Erstellung eines detaillierten Konzeptes ein politischer Beschluss notwendig sei. Eine erste grobe Planung wurde den kulturpolitischen Sprechern vorgestellt.

Herr Bezirksvertreter Stoffel (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigt sich, ob vorgesehen sei, die derzeit umfangreiche Sammlung zu reduzieren und Teile hiervon künftig im Grashaus-Museum unterzubringen. Herr Dr. Pohle führt hierzu aus, dass derzeit an einer Reduzierung der gezeigten Exponate in einem ‚Bildungsort Grenze‘ im Grashaus gearbeitet werde.

8. und 9. Absatz

Herr Dr. Pohle erklärt, dass hierfür zunächst eine politische Entscheidung erforderlich sei. Ein Konzept liege grundsätzlich bereits vor, könne jedoch vor einer entsprechenden Entscheidung noch nicht weiter ausgearbeitet werden. Hier seien auch die Konsolidierungsgespräche zum Haushalt 2027 abzuwarten.

Frau tom Dieck weist ergänzend darauf hin, dass auch für das ausgesprochen kostenintensive Gebäude eine aktualisierte Kalkulation erforderlich sei.