Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herrichtung einer Interimsturnhalle in der Zollamtstraße

FB 52/0022/WP19 · Entscheidungsvorlage

Wichtige Stellen hervorheben

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 € bei PSP-Element 5-080101-000-00100-900-3 „Interimsturnhalle Zollamtstraße“.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 € bei dem neu anzulegenden PSP-Element 5-080101-000-00100-900-3 „Interimsturnhalle Zollamtstraße“.

Der Sportausschuss nimmt die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 € bei PSP-Element 5-080101-000-00100-900-3 „Interimsturnhalle Zollamtstraße“ zur Kenntnis.

Erläuterungen

In der Sitzung des Planungsausschusses vom 17.09.2026 wurde die Verwaltung beauftragt, den erweiterten Planungsauftrag für den Neubau von zwei unterirdischen Einfeldturnhallen mit einer siebengruppigen KiTa in der Franzstraße in Auftrag zu geben.

Mit der Beschlussfassung wurde erläutert, dass die Bestandsturnhalle in der Franzstraße ab Januar 2027 zurückgebaut wird. Somit fällt eine wichtige Turnhalle für den Schul- und Vereinssport in der Innenstadt für den Zeitraum der Baumaßnahme weg.

Für die Sicherstellung des Schulsports verschiedener Innenstadtschulen soll neben dem ehemaligen Orchesterprobenraum in der Elisabethstraße die vorhandene, städtische Lagerhalle in der Zollamtstraße zur Sportnutzung für den Zeitraum von fünf Jahren umgebaut und zur Verfügung gestellt werden.

Aufgrund des vorzeitigen Rückbaus der Bestandsturnhalle in der Franzstraße soll die Herrichtung der Interimsturnhalle möglichst schnell erfolgen, um den Sportunterricht sicherstellen zu können.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für die Herrichtung der Interimsturnhalle in der Zollamtstraße betragen 1.226.000 €. Insgesamt wird einer Bauzeit von 21 Monaten gerechnet. Das Verfahren zur baulichen Planung wird extern beauftragt.

Zur Vergabe der Planungsleistungen soll daher noch in diesem Jahr eine außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 Euro erfolgen. Die Deckung erfolgt aus PSP-Element 5-120102-000-13800-300-1 "Flandrische Straße", Finanzposition 78520000 "Tiefbaumaßnahmen".

Um die enge Zeitplanung einhalten zu können, werden die insgesamt benötigen investiven Haushaltsmittel in Höhe von 1.226.000 Euroin den Haushalt 2027 (anteilig für die Jahre 2027 und 2028) übernommen, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen, so dass das sichergestellt ist, dass die Mittel lediglich für die Umsetzung der Maßnahme Interimssporthalle Zollamtstraße vorgesehen sind und - sollte sich beispielsweise im Laufe der Planung herausstellen, dass eine Umsetzung doch nicht erfolgen kann - nicht zur Deckung für andere Maßnahmen herangezogen werden können.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

	JA	NEIN
	x

PSP-Element: 5-080101-000-00100-900-3– SK 78650000


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

*Zur Vergabe der Planungsleistungen soll eine außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 Euro erfolgen. Die Deckung erfolgt aus PSP-Element 5-120102-000-13800-300-1 "Flandrische Straße", Finanzposition 78520000 "Tiefbaumaßnahmen". Um die enge Zeitplanung einhalten zu können, werden die insgesamt benötigen investiven Haushaltsmittel in Höhe von 1.226.000 Euroin den Haushalt 2027 (anteilig für die Jahre 2027 und 2028) übernommen, jedoch mit einem Sperrvermerk versehen, so dass das sichergestellt ist, dass die Mittel lediglich für die Umsetzung der Maßnahme Interimssporthalle Zollamtstraße vorgesehen sind und - sollte sich beispielsweise im Laufe der Planung herausstellen, dass eine Umsetzung doch nicht erfolgen kann - nicht zur Deckung für andere Maßnahmen herangezogen werden können.

Klimarelevanz:

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)