Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzeleröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zur ersten Sitzung des Mobilitätsausschusses nach der Wahl, die wegen der Hygiene- und Abstandsregeln im Rahmen der Corona-Pandemie im Eurogress (Europasaal) stattfindet.

Die Aufstellung der Tische und Stühle sind so vorgenommen worden, dass der Raum bestmöglich genutzt wird; die Abstandsregeln werden mit 2,50 m sogar überschritten. Während der gesamten Sitzung sind Mund- und Nasenschutz zu tragen, außer bei Redebeiträgen.

Um die Sitzung auf ein notwendiges Maß im Sinne der Vorsichtsmaßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie zu verkürzen schlägt Frau Wenzel vor, wie vorab in einer E-Mail mitgeteilt worden sei, folgende TOP zu vertagen:

I/4, 5, 6, 7, 8, 12, 13, 17, 19, 20, 21, 22, 27, 28 sowie II/1 und 2.

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

Des Weiteren schlägt Frau Wenzel vor, die Reihenfolge zu ändern und TOP 26 aus juristischen Gründen vor den TOP 23, 24 und 25 zu behandeln.

Auf die Frage des Herrn Fischer, ob es sinnvoll sei, ihn vor TOP 18 zu setzen, erklärt Herr Larosch, aufgrund des jetzigen Stands des Projekts ergebe sich keine rechtliche Notwendigkeit, da noch nicht feststehe, ob und wie KAG-Beiträge erhoben werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.