Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Corona Bonuszahlung an im Rahmen der öffentlichen Förderung tätige Kindertagespflegepersonen

FB 45/0029/WP18 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.

Beschluss

Der Hauptausschuss genehmigt einstimmig gemäß § 60 GO NW die Dringlichkeitsentscheidung vom 07.01.2021 zur Auszahlung eines einmaligen Bonus im Umfang von 300€ an aktuell im Rahmen der öffentlichen Förderung tätige Kindertagespflegepersonen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt gemäß § 60 GO NW die Dringlichkeitsentscheidung vom 07.01.2021 zur Auszahlung eines einmaligen Bonus im Umfang von 300€ an aktuell im Rahmen der öffentlichen Förderung tätige Kindertagespflegepersonen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Es wird auf die Erläuterungen der in der als Anlage beigefügten Dringlichkeitsentscheidung verwiesen. Die von den Fraktionen unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung ist in Kopie beigefügt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden
1) 4-060101-918-9, SK 59110000
konsumtive Auswirkungen	Ansatz 2020	Fortgeschriebener Ansatz 2020	Ansatz 2021 ff.	Fortgeschriebener Ansatz 2021 ff.	Folgekosten (alt)	Folgekosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	45.000	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	-45.000	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	-45.000		0
	Deckung ist gegeben*		Deckung ist gegeben

* aufgrund § 133 Abs. 1 GO NRW i. V. m. § 7 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz und den darauf resultierenden Änderungen (Neuaufnahme des § 33 KomHVO, Ausweis der Bilanzierungshilfe nach § 5 ff. NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz) ist eine Deckung von corona-bedingten Mehraufwendungen im gleichen Haushaltsjahr nicht notwendig.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering mittelgroßnicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)