Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende Frau Wenzeleröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter*innen des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse zu der Sitzung, die wegen der Abstands- und Hygieneregeln in Folge der Corona-Pandemie im Tivoli, Club-Lounge 1, stattfindet. Sie stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Zwei Tage zuvor am 16.02.2021 hat ab 17.00 Uhr eine Online-Veranstaltung stattgefunden, bei der auf Wunsch Präsentationen und Berichte vorgetragen wurden und es konnten Fragen gestellt werden. Damit die Sitzungvor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zeitlich gestrafft werden kann und inhaltlich nicht überladen ist, sollte den Ausschussmitgliedern im Vorfeld die Möglichkeit gegeben werden, sich zu informieren.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) vorgetragen:

Die Vorsitzende Frau Wenzel schlägt vor, folgende Tagesordnungspunkte (TOP) zu vertagen:

I.5, 6, 9, 11, 13, 15, 18, 21, 22, 25, 27 und 28.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Frau Breuer bittet, die vertagten TO-Anträge ihrer Fraktion (TOP 27 und 28) in der Sitzung am 18.03.2021 zu behandeln.