Haushaltsplanberatungen 2021
FB 61/0050/WP18 · Anhörung
Beratung
Es liegt eine gemeinsameListe der Fraktionen mit Änderungsanträgen vor, die auch als Anlage zu dieser Niederschrift erfasst und Bestandteil des Beschlusses ist.
Die Vorsitzende Frau Wenzel schlägt vor, zunächst über die gemeinsamen Änderungsanträge als Block (S. 1 – 3), danach über die Einzelanträge der Fraktionen mit Mehrheit (S. 4 – 5) einzeln abzustimmen, schließlich über den Beschlussvorschlag der Verwaltung einschließlich der Änderungsempfehlungen der Bezirksvertretungen (Anlagen zur Vorlage 7.1).
Sie fragt, in welcher Form über die Einzelanträge der Fraktionen ohne Mehrheit (S. 6 – 7) abgestimmt werden soll. Herr Nießen zieht für die Fraktion Grüne, Herr Achilles für die Fraktion Die Zukunft und Herr Nositschka für Die Linke die Einzel-Anträge ohne Mehrheit zurück, so dass hierüber nicht mehr abgestimmt wird.
Abstimmungsergebnisse:
-Gemeinsamen Änderungsanträge (S. 1 – 3): einstimmig
-Einzelanträge mit Mehrheit (S. 4 – 5):
1: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme
2: mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen
3: mehrheitlich bei 5 Gegenstimmen
4: mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Mit diesem Abstimmungsergebnis fasst der Ausschuss folgenden
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte
020 701 Entfernen nicht zugelassener KFZ im öffentl. Straßenraum
020 703 Verkehrsrechtliche Genehmigungen
110 101 Koordination Betriebsführung STAWAG
110 102 Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle
110 301Brunnenversorgung und Bachverrohrung
120 101 Sondernutzung
120 102 Neubau und Unterhaltung von Straßen
120 104 Einräumung von Rechten an Straßen
120 201 Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze
120 202 Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2021 und der Finanzierung 2022 bis 2024 einschließlich der Veränderungsnachweisung sowie der Produktblätter und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.
Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2022 bis 2024 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2021 einschließlich der Finanzplanung 2022 bis 2024 wurde am 16.12.2020 in den Hauptausschuss der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.
Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten, der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Mobilitätsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:
020 701 Entfernen nicht zugelassener KFZ im öffentl. Straßenraum
020 703 Verkehrsrechtliche Genehmigungen
110 101 Koordination Betriebsführung STAWAG
110 102 Verwaltung Stadtentwässerung und Kanäle
110 301Brunnenversorgung und Bachverrohrung
120 101 Sondernutzung
120 102 Neubau und Unterhaltung von Straßen
120 104 Einräumung von Rechten an Straßen
120 201 Verkehrskonzepte u. Planung Straßen, Wege, Plätze
120 202 Planung, Betreuung u. Unterhaltung Verkehrsanlagen
Die entsprechenden Unterlagen sind der Vorlage beigefügt, sofern Veränderungen zum Entwurf vor der Sitzung des Ausschusses bekannt werden, wird eine entsprechende Veränderungsnachweisung nachgereicht.
Soweit in den bis zur Ausschusssitzung erfolgten Haushaltsberatungen in den Bezirksvertretungen Beschlüsse zu den o.a. Produkten gefasst werden, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 103520
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=103520
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-13 FB 61_0050_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
23.10.2024
1.7 MB
Metadaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
- Gremium
- Mobilitätsausschuss
- Datum
- Do., 18.02.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Anhörung
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Anhörung
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:02
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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