Nachträgliche Genehmigung der Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag ´Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg´

Erläuterungen:

Die Ministerpräsident*innen und die Bundeskanzlerin haben am 13.12.2020 zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 einen umfassenden „Lockdown“ für das gesamte öffentliche Leben, beginnend mit dem 15.12.2020 vereinbart. Auf dieser Grundlage hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit Wirkung zum 16.12.2020 eine entsprechende in weiten Teilen inhaltsgleiche (Neu-)Regelung der Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen erlassen. Im Interesse des Gesundheitsschutzes und mit dem Ziel, die persönlichen Kontakte vor dem Weihnachtsfest 2020 auf ein absolutes Minimum zu reduzieren, wurde die für den 17.12.2020 ordnungsgemäß einberufene ordentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie pandemiebedingt und im Einvernehmen mit dem Ausschussvorsitzenden und im Ausschuss vertretenen Mitgliedern der Ratsfraktionen am 14.12.2020 abgesagt.

Um die für das Haushaltsjahr 2020 geplante Bezuschussung des Projekts „Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg“ aus Mitteln des Stadtteilfonds noch rechtzeitig vor Ablauf des Haushaltsjahres 2020 bewilligen zu können und um dem Projektträger kurzfristig die notwendige Planungs- undRechtssicherheit für das Projekt „Klönmobil“ zu geben, haben der Ausschussvorsitzende und verschiedene der im Rat vertretenen Fraktionen am 14.12.2020einvernehmlich beschlossen, die in der Vorlage für den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie FB56/0010/WP18‚Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag „Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg“‘ vorgeschlagene Vergabe von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 6.695 Euro freizugeben – vorbehaltlich der nachträglichen Genehmigung durch den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie in seiner nächsten ordentlichen Sitzung (voraussichtlich) am 4. Februar 2021.

Finanzielle Auswirkungen

Die Finanzierung der Projekte erfolgt in Höhe von insgesamt 6.695,00 EURO aus PSP-Element 4‑050101-916-5 „Sozialraumbezogene Maßnahmen“, Kostenart 53180000.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering mittelgroßnicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

Ovollständig

Oüberwiegend (50% - 99%)

Oteilweise (1% - 49 %)

Onicht

xnicht bekannt