Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Herr Linden begrüßt die Anwesenden zur ersten Präsenz-Finanzausschusssitzung des Jahres 2021, nachdem bereits drei Online-Meetings durchgeführt worden seien. Mit Blick auf die pandemische Lage werde seinerseits eine möglichst rasche Durchführung der Sitzung angestrebt. Für den 16.03.2021 sei bereits die nächste Sitzung geplant. Bei dieser handele es sich um die bündelnde Finanzausschusssitzung zu den Haushaltsplanberatungen.

Hinsichtlich der Tagesordnung weist Herr Linden darauf hin, dass der ursprünglich für diese Sitzung vorgesehene Tagesordnungspunkt „Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb“ verwaltungsseitig zurückgezogen werde. Die Behandlung des Tagesordnungspunkts sei nunmehr für den 16.03.2021 vorgesehen. An diesem Datum tage auch der Betriebsausschuss.

Ratsherr Pilgram stellt für die Fraktion Die Grünen den Antrag den Tagesordnungspunkt „Haushaltsplanberatungen 2021 des Finanzausschusses“ nach der Kenntnisnahme der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe zu behandeln.

Diesem Antrag wird von Seiten des Ausschussvorsitzenden Herrn Linden nach Befragung der weiteren Sitzungsteilnehmer*innen und der Verwaltung entsprochen.