Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Integrationsrats vom 30.09.2020, 28.10.2020 und 02.12.2020 (öffentliche Teile)

Frau Ratsfrau Derichs bittet darum, die Niederschriften der drei Sitzungen einzeln zu behandeln und abzustimmen. Das trifft auf Zustimmung.

Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020 (öffentlicher Teil)

Keine Wortmeldungen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig ohne Enthaltungen; Beschluss s. u.

Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2020 (öffentlicher Teil)

Herr Uluğ spricht die Niederschrift zu Tagesordnungspunkt eins der Sitzung vom 28.10.2020, „Eröffnung der Sitzung“, an. Er erklärt, dass die Niederschrift im Hinblick auf die dort genannte Thematik des „Wahlbetrugs“ seines Erachtens sachlich unzutreffend ist. Herr Frankenberger weist auf die abschließende und rechtsgültige Klärung aller damit im Zusammenhang stehenden Vorgänge durch den Fachbereich Recht und Versicherung hin. Herr Demmer stellt klar, dass die Niederschrift an sich nicht fehlerhaft ist, da sie korrekt wiedergibt, was in der Sitzung von Herrn Georgiadis geäußert wurde. Er schlägt vor, dass Herr Uluğ eine schriftliche Gegendarstellung verfasst, die dem Protokoll der aktuellen Sitzung als Gegendarstellung beigefügt werden kann.

Der Beschluss erfolgt einstimmig mit neun Enthaltungen; Beschluss s.u.

Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2020 (öffentlicher Teil)

Herr Özbay spricht die Niederschrift zu Tagesordnungspunkt sieben „Bestellung von Vertreter*innen in den Arbeitskreis der Integrationsräte in der StädteRegion Aachen“ (Seite 11 der Niederschrift) an. Er gibt an, dort nicht richtig wiedergegeben worden zu sein. Er habe keinen Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, sondern wollte nur seine ablehnende Haltung im Hinblick auf die Wahlvorschläge zum Ausdruck bringen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig bei zwei Enthaltungen.