Haushaltsplanberatungen 2021 – Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Finanzplanung 2022 - 2024
FB 56/0023/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Deumens verweist auf den als Tischvorlage verteilten gemeinsamen Beschlussvorschlag der Fraktionen zur Haushaltsberatung im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie vom 22. Februar 2021 (vgl. Anlage 1). Er informiert, dass entsprechend der Debatte zu Tagesordnungspunkt 17 im Beschlussvorschlag der Fraktionen die Veränderungssumme für „Maßnahme Nr. 1 Zuschuss Café Zuflucht (Refugio e. V.)“ für 2021 und die Folgejahre anzupassen und auf je 17.000 Euro beziffert wird.
Frau van der Meulen spricht die geplante Bezuschussung von „RückHalt-M e.V.“ im Jahr 2021 an und bedauert, dass sich die Kirche aus der Unterstützung des Angebots zurückgezogen hat.
Frau Braun bittet die Verwaltung, im Sommer frühzeitig über die finanzielle Entwicklung des bereits beschlossenen und laufenden kommunalen Arbeitsmarktförderprogramms zu berichten.
Herr Frankenberger erklärt, dass die Erarbeitung der Richtlinien zum kommunalen Arbeitsmarktförderprogramm fast beendet ist und diese Richtlinien gerne in der nächsten Sitzung im Ausschuss vorgestellt werden können. Unmittelbar nach Genehmigung des städtischen Haushaltes wird mit der Umsetzung des Förderprogramms begonnen. Die von Frau Braun erbetene Berichterstattung über die Umsetzung ist demnach frühestens im Herbst diesen Jahres sinnvoll.
Der Ausschuss einigt sich auf folgendes Verfahren für den Beschluss des Haushaltes:
Der Haushaltsplanentwurf 2021 wird unter Berücksichtigung der Erhöhungsanträge der freien Träger und des Beschlussvorschlags der Fraktionen vom 22.02.2021 - mit dem um 17.000 Euro erhöhten jährlichen Zuschussbetrag für Refugio e. V. - beschlossen.
Im Folgenden verliest Herr Deumens noch einmal die aktuellen Veränderungsbeträge der insgesamt 11Maßnahmen des gemeinsamen Beschlussvorschlags der Fraktionen.
Die Beschussfassung erfolgt einstimmig ohne Enthaltung.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Anträgen der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2021 ausschließlich derPersonalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2021 und der Finanzplanung 2022 – 2024 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.
Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2021 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2022 – 2024 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 6).
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:
- 050101Sonstige soziale Leistungen
- 050105Delegation StädteRegion
- 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz
- 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
- 050501Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
- 100803Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte
- 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte und Einrichtungen
Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering mittelgroßnicht ermittelbar
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keinepositivnegativnicht eindeutig
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
Ovollständig
Oüberwiegend (50% - 99%)
Oteilweise (1% - 49 %)
Onicht
xnicht bekannt
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 104047
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=104047
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2021-01-05 FB 56_0023_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
8.11.2024
993.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 20
- Sitzung
- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 25.02.2021
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 9.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 9. Februar 2026 um 17:05
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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